Jürgen Habermas »Zur Verfassung Europas«

»Europa ist wie ein Rührei. Wer das Weiße vom Gelben trennen will, dürfte scheitern. Es ist bedauerlich, dass wir immer noch in nationalstaatlichen Kategorien denken, obwohl es Deutschland so nicht mehr gibt.« So beantwortete Ulrich Beck die Frage, ob die Euro-Rettung tatsächlich so alternativlos sei, wie es Kanzlerin Merkel behauptet, mit »ja«. Becks Auskunft passt gut an den Anfang einer Rezension des neuesten Buchs von Jürgen Habermas, weil sie es erlaubt, die Darstellung von dessen Inhalt radikal zu kürzen. Denn viel mehr steht eigentlich nicht drin, und in ihren politischen Gesten und mit ihrer sogenannten »postnationalen Orientierung« an der wahlweise »zweiten« oder »unvollendeten Moderne« waren sich diesen beiden Größen der bundesdeutschen Sozialwissenschaft schon immer ähnlich. So fällt der Blick auf den entscheidenden Unterschied zwischen ihnen. Dieser besteht darin, dass Beck mit der Fähigkeit gesegnet ist, sich mit ein paar knackigen Worten als gesellschaftskritischer Autor lächerlich zu machen, während Habermas hierfür regelmäßig einen ganzen Essay braucht. Die weihevolle Sprache, die inhaltlich mit der Sakralisierung des Rechts konform geht, die er betreibt, verbietet den flapsigen Kurzschluss. Dieses Manko macht Habermas Erörterungen ausgesprochen langatmig, und der nachhaltige Verdienst seiner neuesten Veröffentlichung – der Krisentext »Zur Verfassung Europas«, wie üblich im Suhrkamp-Verlag erschienen – ist es, dies ein weiteres Mal nachvollziehbar gemacht zu haben.

Eine Fundgrube für die Habermas-Forschung also. Aber sonst? Mit der Relation, in die Habermas hier zu Ulrick Beck tritt, wiederholt sich eine Konstellation, die anlässlich des Kosovo-Kriegs uraufgeführt worden war. »Bestialität und Humanität« hieß Habermas damaliger Einsatz für den ersten deutschen Angriffskrieg nach 1945. Mit der Ansicht, die NATO agiere mit der Bombardierung Serbiens als bewaffneter Arm von amnesty international, positionierte sich Beck damals zwar vornehmlich selbst, reduzierte aber freundlicherweise auch »Bestialität und Humanität« auf den Kerngedanken. Der Krieg, so die damalige Argumentation, sei »Menschenrechtspolitik«, die sich im Dilemma befunden habe, »so handeln zu müssen, als gäbe es schon den voll institutionalisierten weltbürgerlichen Zustand«. Weil das »Weltbürgerrecht« aber noch »unterinstitutionalisiert« sei, handele es sich beim Entschluss zum Krieg um einen »Vorgriff auf einen künftigen kosmopolitischen Zustand«.

Da es Habermas schon immer darauf angelegt hat, einerseits als staatstragender Intellektueller in Erscheinung zu treten und seine Gedanken mit der zwingenden Macht der monopolisierten Gewalt auszustatten, andererseits aber auch darauf, von der gesellschaftlichen Herkunft der Gewalt, die sich im Staat organisiert, nichts wissen zu wollen, liegt es nahe, diesen Essay als den Höhepunkt seiner Karriere zu betrachten. Der Grund dafür liegt in der politischen Konstellation zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung. Der nationale Konsens beim Waffengang war vom Legalitätsbedürfnis seiner eigenen Partei bestimmt, dem der kriegführenden rot-grünen Regierung. Daher musste ihm dieser Konsens zwangsläufig als die ideale Voraussetzung künftigen kommunikativen Handelns erscheinen. Und diese wiederum als der Beweis der Praxistauglichkeit seines Gesamtwerks.

Ein Beweis, der sich als ausgesprochen vergänglich erwies. Denn selbstverständlich setzt sich die Legitimation eines Krieges, die nicht mit dem Argument arbeitet, dieser sei ein notwendiges Übel gegen einen bösartigen Feind, sondern mit dem, der Krieg sei ein bedeutender Schritt zu einem künftigen Idealzustand, auf lange Sicht leichter Widerlegung aus. Dies trifft umso mehr zu, je expliziter der zukünftige Zustand nicht aus der endgültigen Niederlage des Feindes resultieren sollte, der in Zukunft sein Unwesen nicht mehr wird treiben können, sondern aus einer mit der Kriegsführung verbundenen, historischen Transformation der eigenen Kriegspartei. Während eine solche Argumentation zum Zeitpunkt des Krieges ein argumentativer Vorteil ist, weil die Prognose nicht im empirischen Sinne widerlegt werden kann, verwandelt sie sich im Rückblick dann zu einer peinlichen Veranstaltung, wenn die prognostizierte Entwicklung auf sich warten lässt.

Im Falle von Habermas’ Geschichtsphilosophie kommt erschwerend hinzu, dass dieser auch seinen eigenen Idealen nach gar nicht umhin kann, alle relevanten Ereignisse der letzten 10 Jahre sogar als Rückschritt zu betrachten. Angesichts der Finanzkrise im Allgemeinen bzw. weil Merkel »von der Gewalt der Finanzmärkte eingeholt« worden sei, sei ihm »zum ersten Mal die reale Möglichkeit eines Scheiterns des europäischen Projekts zu Bewusstsein gekommen.« (S. 97) Der EU wiederum war eine zentrale Rolle auf dem Weg von der »Unterinstitutionalisierung« zum »kosmopolitischen Zustand« zugesprochen worden.

Der neue Essay ist im Kern Trotz gegen dieses Bewusstsein. Dabei ist zu beachten, dass es den zu beurteilenden Ereignissen keineswegs an denjenigen Eigenschaften mangelt, die Habermas zuvor als Anzeichen für einen Vorgriff auf einen weltbürgerlichen Zustand interpretiert hatte. Die Reaktionen der EU-Institutionen auf die Krise führten zu einer weiteren Verschiebung der rechtsetzenden Macht auf die EU, und die »Rettung« vor dem Staatsbankrott, die Griechenland aufgezwungen werden soll, trägt ganz offensichtlich diejenigen Züge des Eingriffs in die nationale Souveränität, die auch die Selbstermächtigung der NATO im Kosovo-Krieg kennzeichnete. Die Institutionalisierung des zuvor »Unterinstitutionalisierten« setzte sich innerhalb der EU fort, nur eben nicht mit dem Ergebnis weiterer »Zivilisierung« und »sozialen Ausgleichs«, sondern wie eh und je in den Bahnen der internationalen Konkurrenz. Die einstmals überschwenglich gelobte Entwicklung ist also nicht abgebrochen, allerdings ist die Idealisierung der Resultate in der Realität noch schwieriger geworden.

Nicht, dass diese jemals leicht gewesen wäre. Das Lob der »postnationalen Konstellation« war schon immer Selbsttäuschung desjenigen Teils der deutschen Linken, die sich und ihresgleichen als das »bessere, andere Deutschland« sehen wollten. Herangezogen wurde sie als Garant dafür, dass der bundesdeutsche Rechtsstaat sich unter ihrer Führung nicht als der Rechtsstaat entpuppen werde, der er war, sondern als der Rechtsstaat, der er einmal werden soll. Einer solche Absicherung wurde benötigt, weil die eigene kritische Haltung in »Regierungsverantwortung«, so gut kannten die deutschen Linken sich und ihre »realpolitischen« Absichten dann doch, für nichts würde garantieren können. In dem Maße aber, in dem die deutsche Machtpolitik objektiv überwunden schien, mussten sie in der gründlich verkannten neuen Konstellation nur noch mitmischen, und damit kannten sie sich ja bestens aus.

Implizit gesteht Habermas diese Selbsttäuschung ein, wenn er bemängelt, dass die Bedingungen dafür schlechter geworden sind: »Heute genießen die deutschen Eliten ihre wiedergefundene nationalstaatliche Normalität. Am Ende eines ’langen Weges nach Westen’ haben sie ihr demokratisches Reifezeugnis erworben und dürfen wieder ’so sein wie die anderen’. Verschwunden ist die nervöse Bereitschaft eines auch moralisch besiegten und zur Selbstkritik genötigten Volkes, sich in der postnationalen Konstellation schneller zurechtzufinden.« (S. 116)

Habermas Ausweg aus dem Dilemma ist subjektiver Größenwahn, der sich darin äußert, dass er sein vorheriges Vertrauen in den politischen Diskurs der postnationalen Konstellation nun voll in sich selbst setzt: »Im Folgenden möchte ich aus der Sicht einer Konstitutionalisierung des Völkerrechts […] ein neues überzeugendes Narrativ entwickeln: Die Europäische Union lässt sich als entscheidender Schritt auf dem Weg einer politisch verfassten Weltgesellschaft begreifen.« (S. 39f) Vor jedem Inhalt verrät bereits die Form, dass der Wunsch, der hier selbstherrlicher Vater des Gedankens war, kaum einer Reflexion mehr zugänglich ist. Wo andere es zu ihrem akademischen Beruf machen, historische Narrative zu analysieren, zu deuten und gar zu kritisieren, entwickelt Habermas einfach mal ein eigenes. Zweifellos ein kluger Schachzug, dem es allein schon deshalb nicht an Brillanz mangelt, weil er sich entschlossen hat, nicht nur irgendein Narrativ, sondern, wo er schon mal dabei ist, auch ein überzeugendes zu entwickeln. Denn die sind natürlich sehr viel besser als die rosaroten, die die konkurrierenden Geistesgrößen so zusammenbrauen.

Seine eigene Theorie beschreibt er dabei nicht als Erkenntnis einer seiner Subjektivität fremden Realität. Vielmehr verdoppelt er in einen Sätzen das Erkenntnissubjekt so, dass er auch das Forschungsobjekt vollständig mit sich selbst ausmachen kann. Offenbar sieht er seine Theorie noch immer mit der Macht des Souveräns ausgestattet, die im Kosovo-Krieg bombte. Weder begleitet er die »Konstitutionalisierung des Völkerrechts« und sieht dem damit verbundenen Geschehen zu und analysiert es, noch will er analytisch in es eingreifen. Vielmehr behauptet er, aus der Sicht eines Vorgangs zu analysieren, den er, damit dies »überzeugend« gelingen kann, auch noch geplant verkennen muss. »Aus der Sicht eines rational rekonstruierten verfassungsgebenden Prozesses kann man die Unterordnung unter europäisches Recht als eine Konsequenz aus der Tatsache begreifen …« heißt es etwa auf S. 61. Hier wird deutlich, dass die Verdopplung der Subjektivität programmatisch ist. Er selbst behauptet, es handele sich hierbei um eine »konstruktivistische Blickrichtung«, was aber nicht zutrifft. Denn dort, wo konstruktivistische Theorien meinen, weitgehend qualitätsloses, und darum nach konstruktivistischer Maßgabe formbares Material vorzufinden, versucht Habermas, eine unhintergehbare Qualität zu behaupten, die gegen allen Anschein zivilisierende Potenzen enthält. Daher enthalten die einschlägigen methodischen Sätze immer zwei Erkenntnissubjekte, die sich gegenseitig etwas vormachen. Am obigen Beispiel: Damit das eine Subjekt aus der Sicht »eines Prozesses« sehen kann, musste das andere diesen zunächst »rational rekonstruieren«. Er begreift also aus der Sicht eines Prozesses, der so, wie er ihn rekonstruiert, gar nicht vonstatten gegangen ist.Der Ruf nach »Selbstreflexion« des »Erkenntnisinteresses« ist zum Selbstgespräch fortentwickelt worden, was ziemlich unverblümt auch so ausgesprochen wird: »Um die verfassungsrechtliche Struktur dieser eigentümlichen Gestalt zu klären, empfiehlt es sich, die teleologisch gelesene Entstehungsgeschichte so zu rekonstruieren, als sei das historisch mehr oder weniger kontingente Ergebnis intentional von einem ordentlich zusammengesetzten Verfassungskonvent zustande gebracht worden.« (S. 64) Dem gibt es nichts hinzuzufügen als den kurzen Hinweis an die Habermas-Forschung, dass es sich wohl empfiehlt, diese teleologisch gelesene Stelle so zu rekonstruieren, als sei sie von einem ordentlich zusammengesetzten Erkenntnistheoretiker zustande gebracht worden.

Inhaltlich geht es hier um das Verhältnis »zwischen Unionsbürgern und europäischen Völkern«, in dem sich für einen demokratischen Rechtsidealisten wie Habermas das Problem der Souveränität wie selbstverständlich abspielt. Da jeder Staat in der EU zwei verfassungsgebende Institutionen kennt, die jeweiligen nationalen Parlamente und die EU, sollen die Konflikte zwischen diesen Institutionen die ganze Ursache sein dafür, dass diese in der Krise die antagonistischen Interessen, denen sie ihre Entstehung verdanken, nicht mehr zu erhalten wissen. Hieraus könnte dann das »Scheitern des europäischen Projekts« resultieren. Sämtliche außerinstitutionellen, im wesentlichen ökonomischen Gründe, die hierfür in Betracht kommen könnten, werden gar nicht erst in Erwägung gezogen. Verkaufen möchte er dies als Maßnahme gegen »ökonomistische Blickverengung«. Diese sei »umso unverständlicher, als sich die Fachleute in der Diagnose der tieferen Ursache der Krise einig zu sein scheinen: Der Europäischen Union fehlen die Kompetenzen für die notwendige Harmonisierung der in ihrer Wettbewerbsfähigkeit drastisch auseinanderdriftenden nationalen Ökonomien.« (S. 40) Weshalb ja auch der Rest der Welt die gleiche Krise durchlebt, denn auch dort fehlen der Europäischen Union ja bekanntlich die Kompetenzen. Wie immer im keynesianischen Kosmos gilt hier der Mangel an Macht, die Krise zu beheben, als ihre Ursache.

Die Als-ob-Sprache, die das ganze Buch durchzieht, erweist sich so schon direkt zu Beginn als Reproduktion der herrschenden ökonomischen Anti-Krisen-Rhetorik in der Sphäre des Rechts. Die aktuelle Wirtschaftspolitik agiert, als sei die sich vollziehende Entwertung nur Resultat subjektiver Fehler, weshalb die Geldvermögen vor dem Preisverfall geschützt werden sollen. So soll die Kapitalverwertung in der Krise Fortsetzung erfahren. Habermas argumentiert, als sei des Rechts des autoritären Staates, das er schon immer zum idealen Ausgangspunkt kommender Demokratisierungsprozesse gemacht hat, beliebig fortschreibbar, und als sei dessen Rationalität nicht an den gesellschaftlichen Zustand seiner Entstehung gebunden. Und daher mit dem Verfall dieses Zustands hinfällig.

Anstatt dies zu sehen und anzuerkennen, dass er seine Bedeutung als Sozialphilosoph seiner Rolle als Hofnarr der fordistischen Sozialtechnologie verdankt, reproduziert er letztere noch einmal im Imaginären. In seinem Narrativ für die Zukunft hätten alle ihren genau bestimmbaren Platz und alles fügte sich von selbst, wenn sich die zukünftige Geschichte denn an dieses hielte. Wer Kinder beim Rollenspiel beobachtet, kann einen guten Eindruck vom Tonfall bekommen, den Habermas gewählt hat, um sein Narrativ überzeugend zu machen. Er spielt sich auf wie das tonangebende Kind, das immer dann lautstark korrigierend einschreitet, wenn andere MitspielerInnen ihre Rolle so spielen, dass mit der eigenen Rolle die Triebdynamik, die dem Spiel individuellen Sinn gibt, nicht mehr simuliert werden kann. »Nein nein, du musst jetzt nicht tun wie Opa beim Äpfelpflücken, sondern im Hinblick auf die Konstitutionalisierung des Völkerrechts wie Mutti reagieren, wenn ich keinen Grünkohl essen mag.« Eine von der Phantasie bestimmte Form der Gängelung, die unter Kindern zu Streit führt, die sich Erwachsene aber gefallen lassen, weil sie ohnehin keinen Sinn im Spiel entdecken können. Genau so, als beliebig füllbare Instanzen, als gutmütige Autoritäten ohne Eigensinn, muss Habermas die bestehenden staatlichen und überstaatlichen Institutionen behandeln, wenn er ihnen das Narrativ aufdrängen möchte, dass für sein unhintergehbares Zivilisationsprojekt bürgen soll.

Die wenigen Stellen, an denen er dieses Schema verlässt, klingen dann nur noch ohnmächtig oder zynisch. Deutliches Unbehagen bereitet ihm die europäische Flüchtlings‑ bzw. Abschiebepolitik, die er an einigen Stellen recht klar und ohne größere Rückendeckung angreift. An solchen Stellen flüchtet er sich dann selbst wieder vor lauter Ohnmacht ins Recht. Zynisch hingegen wirken Passagen wie diese: »Natürlich hat sich die Evolution des Rechts bisher weder friedlich noch linear vollzogen. Soweit wir in dieser einen Dimension – wie seinerzeit Kant angesichts der Folgen der französischen Revolution – überhaupt von Errungenschaften sprechen wollen, waren ’Fortschritte in der Legalität’ stets Nebenfolgen von Klassenkämpfen, imperialistischen Eroberungen und kolonialen Gräueln, von Weltkriegen und Menschheitsverbrechen, postkolonialen Zerstörungen und kulturellen Entwurzelungen.« (S. 47) Unappetitlicher hätte auch Beck nicht verquirlen können. Habermas aber hält es trotzdem für ein Kraft spendendes Frühstück: »Wenn man die Entwicklung der Europäischen Union unter diesen Gesichtspunkten betrachtet, ist der Weg zu einem politisch handlungsfähigen und demokratisch legitimierten (Kern‑)Europa keineswegs blockiert.« (ebd.) Unter diesem Gesichtspunkt: Sicherlich. Wer die EU vornehmlich für ein untrennbares Etwas hält und schlimmstenfalls fürchtet, jemand könne den Speck rauspulen, wird auch Verteilungskämpfe, staatliche Gewalt und völkische Phantasien kultureller Reinheit nicht unterschieden wollen. Irgendein Menschheitsverbrechen wird sich schon finden, das Habermas bedeutet, sich weiterhin auf bestem Weg zu befinden. Zur Not kommt der Zustand des Rühreis eben der kulturellen Entwurzelung des Dotters gleich und es bietet sich als Gegenmaßnahme die Gelegenheit, selbst eins zu begehen. Und dann sage ja niemand, dass sei kein Klassenkampf gewesen. Freilich nur der Nebenfolgen wegen.

Jürgen Habermas: Zur Verfassung Europas. Ein Essay, Suhrkamp Verlag, Frankfurt a.M. 2011, 140 S., 14 Euro.