Von Tino

Es soll ja Menschen geben, die sobald sie Niederlande hören an Holland, Deiche, Amsterdam und so’n Käse denken und sich bestens informiert fühlen. Groningen dagegen ist weitestgehend unbekannt: Willkommen zu einem kurzen Streifzug durch den Hausbesetzeralltag einer Provinzhauptstadt und den niederländischen Normalzustand.

Ich bin mittlerweile nun schon ein Jahr in den Niederlanden. Ein westmecklenburger Ruhrpottjung auf Abwegen. Im besten Alter bin ich einmal mehr dem Wink der Universität und dem Zaunpfahl des Arbeitsamts gefolgt und habe mich in Groningen eingemietet. Grrr… was? Hoch im Norden – in the middle of nowhere (Friesland) and cowshit – liegt die nicht unsympathische Universitäts‑ und Provinzhauptstadt des Königreichs Niederlande. Die gefühlte Lebensqualität liegt irgendwo zwischen es gibt nichts, was es nicht gibt und alles hat seinen Preis. Damit liegt die Stadt in Reichweite der Ideale europäischer Urbanität und rangiert im guten Mittelfeld westlich kapitalistischer Wohlstandsstadtgesellschaften.

Groningen ist eine ordinäre niederländische Großstadt im Halbschlaf, mit fast 200.000 Einwohnern und circa 40.000 Studenten. Mit einem ambivalenten Mix aus Bildungsbürgertum, künstlerischer Avantgarde und Hausbesetzern ist sie das Potsdam in NL: nah dran und doch weit weg. Insofern man den staatlichen Statistiken und dem Wunschdenken städtischer Marketingstrategien Glauben schenken mag, ist sie die sechst größte und schönste und beste Innenstadt der Niederlande – zumindest war sie das 2007. Groningen ist sauber, sicher, jung und studentisch. Groningen ist sozial-liberal und lange geöffnet. Kurzum, das gängigste Label, das Besucher dieser Stadt meist kolportieren, ist: Groningen ist schön. Zu schön um wahr zu sein oder nicht von dieser Welt, raunen andere.

In einer Punkrockkneipe waren sich die Jungs und Mädchen am Tresen neulich jedoch einig: diese Stadt hat ihre beste Zeit hinter sich. Entgegen der feuchten Tagträume eines wiedererstarkenden Landadels und übereifriger Bürokraten meinen sie aber die wilden Zeiten städtischer Unruhen, der direkten Aktionen und Besetzungen der 1970er und 1980er Jahre, in denen Groningen als Hochburg der Bewegungen galt und die autonome Szene enge Beziehungen zum »bewaffneten Widerstand der Roten Armee Fraktion« pflegte. Das waren andere Zeiten, sagen sie.

Die Militanz dieser Zeit hat Spuren und eine Reihe von Projekten (legalisierte Häuser, Bauwagenplätze, Buchläden, Bars etc.) hinterlassen. Das größte ex-besetzte Haus der Niederlande steht in Groningen. Es ist das alte Reichskrankenhaus ORKZ mit Kino und Bühne und 250 Betten. Hier gibt es die schrägsten Partys, Punkrock, Elektroclash, Indytrash, Vokü mit Voranmeldung und Bier zum Einkaufspreis. Musikalisch kann ich mich hier nicht wirklich beschweren; ist doch davon auszugehen, dass wenn Bands touren, sie durchaus auch Groningen mitnehmen. Für alles andere muss man dann schon nach Amsterdam fahren, was mir aus der Ruhrpott-Perspektive mit Blick auf Köln irgendwie bekannt vorkommt.

Eine politische Demonstration hat diese Stadt dagegen lange nicht gesehen; zu überschaubar die Szene, die nur noch bedingt auf Konfrontation geht. Und so kommt es, dass ich mich – obwohl ich neu hier bin und Anschluss gebrauchen könnte – dann eben doch nicht freue, zuweilen auf bekannte Gesichter zu treffen, sondern eher denke: na, auch hier? Prima.

Namhafte Kulturzentren, wie die »Vera« und das »Simplon« stehen unscheinbar für die Entwicklung von links-radikalem Aktivismus hin zu alternativer Kulturpolitik und bilden die Stützpfeiler einer komfortablen, weitestgehend konfliktfreien, links-alternativen Infrastruktur. Komfortabel und konfliktfrei sind übrigens zwei zentrale Merkmale für die Dynamik und den Alltag dieser Stadt. Von der farbenfrohen Gleichförmigkeit studentischer Popkultur, die sportlich aber trivial daherkommt, einmal abgesehen, wird sich hier genommen, »was uns sowieso gehört«, Häuser (die länger als ein Jahr leer stehen) legal besetzt, wieder geräumt, wieder besetzt und so weiter. In der politischen Öffentlichkeit oder der lokalen Presse ist das deshalb noch lange kein Thema. Hausbesetzungen und Räumungen sind alltägliche Bestandteile des niederländischen Normalzustands. Geräumt wird erst, wenn die Eigentümer die Stadtverwaltung von einem profitableren, detaillierten Nutzungskonzept überzeugen können. In der Regel sind die Gebäude zum Räumungstermin bereits geräumt, so dass die »Mobile Einheit« (ME) der Polizei ihren Wasserwerfer meist spazieren fährt.

Besetzer genießen Hausrecht. Das brauchen und gebrauchen sie auch. Vor allem dieser Tage, wo es wieder in Mode kommt, Eigentumsrechte selbst durchzusetzen und Besetzer die Polizei rufen, weil der Staat auf Wohlfahrt macht und verprellte Eigentümer verstärkt private Schlägertrupps zur Räumung bemühen. So geschehen in Groningen, Kostersgang 44, Mitte März 2009. Das besondere war, das sich Polizei und Schlägertrupp zeitgleich und offen auf ihre Gemeinsamkeit besannen, mit Gewalt drohten und quasi gemeinsam räumten. Als Hintergrund muss hierbei ein neues nationales Gesetzgebungsverfahren gesehen werden, ein Urteil des niederländischen Supreme Court von 1971 auszuhebeln und Artikel 429 Strafgesetzbuch zugunsten des Schutzes privaten Eigentums einzustampfen. Artikel 429 ist ein Zusatzartikel und besagt, dass der Hausfrieden (Art. 138 Strafgesetzbuch) nicht gebrochen wird, wenn das Haus länger als ein Jahr leer steht: Besetzer gelten dann als Bewohner und genießen Hausrecht per Grundrecht.

Im Juli 2009 wird die Abschaffung dieses Zusatzparagraphen und damit die Kriminalisierung der Hausbesetzung in der gesetzgebenden zweiten Kammer verhandelt. Im internationalen Vergleich ist eine Anpassung der niederländischen an die kapitalistische Normalität anderer Staaten freilich überfällig, so dass jetzt Schluss sein soll mit der Romantik des Häuserbesetzens, dem Recht auf Wohnen und »dem richtigen Leben im Falschen«. Die Szene ist jedenfalls leicht verunsichert, da die bürgerlichen Parteien unverhohlen zum Rechtsbruch und zur kapitalistischen Selbsthilfe aufrufen, während der Widerstand der Hausbesetzer zögert, weil er die Macht der Presse fürchtet und weiterhin auf die Justiz und den legalen Status von Besetzungen in der Zukunft spekuliert.

Von globaler Krisenstimmung kann vor lauter Übermut der konservativen Parteien lokal keine Rede sein. Es ist bemerkenswert, dass der Zeitgeist hier so anders interpretiert wird, d.h. die Hausbesetzung als Unding herausgearbeitet wird, während zeitgleich einige US-Senatoren zahlungsunfähige Hauseigentümer offen zu Besetzungen auffordern. In NL funktioniert die neokonservative Rolle rückwärts bis dato also einwandfrei. Das letzte Wort ist hier jedoch noch nicht gesprochen. Während Rotterdamer Aktivisten eine Online-Petition gegen das Besetzungsverbot eingerichtet haben, trommelt die Amsterdamer Szene für eine Radikalisierung des Konflikts. Das wird derzeit alles ganz heiß gekocht und verspricht noch spannend zu werden. Demnächst berichte ich dann aus Amsterdam. Tot dan.

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1. ??? 23.10.2009 / 6:20 pm

   Tot ziens…;)