Antinationale Interessen

Über eine Demo, deren VeranstalterInnen nichts zum Anlass ihres Protests zu sagen haben

Nach dem weltberühmten Motto »aus eins wird zwei, und zwei vereinigen sich zu eins« (frei nach Mao) gibt es anlässlich des diesjährigen 3. Oktober direkt zwei Demonstrationen. Was üblicherweise auf inhaltliche Differenzen verweist, dürfte dieses Mal des quälend ungeklärten Verhältnisses von Theorie und Praxis geschuldet sein. Denn vermuten lassen die beiden Aufruftexte unterschiedliche Ansichten zu der Frage, wie theoretisch ein Aufruf zu einer bundesweiten Demonstration formuliert sein darf. Ansonsten läuft es, hier wie dort, alles auf die These hinaus, das Nationalismus »Ausdruck der realen Abhängigkeit des Individuums vom ökonomischen Schicksal ’seines’ Staates« in der kapitalistischen Konkurrenz sei. Während der kurze »Teaseraufruf« mit der Nützlichkeit der so verstandenen antinationalen Kritik für alle möglichen Teilbewegungen punkten möchten, exemplifiziert der Aufruf zur Demo am Vortag dies theoretisch im Hinblick auf mögliche sozialrevolutionäre Aufstände gegen die aktuelle Krisenverwaltungspolitik.

Beide Texte werden daher im folgenden gleichwertig behandelt und beim Zitieren wird nicht weiter differenziert, denn beide hinterlassen die dringende Frage, was all das mit dem »Tag der deutschen Einheit« zu haben soll. Wer eine so allgemeine Theorie zum Wesen der Nation hat, könnte ja zumindest auf die Idee kommen, diese, um vom teasen zum einleuchten überzugehen, mit der Geschichte der Nation zu illustrieren, deren Einheit gefeiert wird. Aber nichts da. Beide Aufrufe beinhalten kein einziges historisches Wort. Ausdrücke, auf die verzichtet werden konnte, um zur Demonstration aufzurufen, sind: »1989«, »1990«, »Wiedervereinigung«, »Mauer«, »Faschismus«, »Nationalsozialismus«, »Realsozialismus«, »DDR«, »Bundesrepublik« und vieles anderes mehr. Zwar muss nicht jede Darlegung des Begriffs der Nation eine Darlegung einer nationalen Geschichte in kritischer Absicht sein, würde bei einer solchen verblieben, würde sogar der Gegenstand verfehlt und der nationale Mythos reproduziert. Aber irgendeine Bemerkung zur historischen Bedeutung des Tages, der als Nationalfeiertag fungiert, muss von einem Aufruf zur Gegendemonstration dann doch verlangt werden.

Dass es dazu nicht kam, ist alles andere als ein Versehen. Vielmehr dient es ganz offensichtlich dazu, den verfehlten Begriff der Nation zu kaschieren, der den Aufruftexten zugrunde liegt. Denn wäre jeder Nationalismus, also auch der, der die Bildung des heutigen Deutschlands begleitete, tatsächlich »Ausdruck der realen Abhängigkeit des Individuums vom ökonomischen Schicksal [des eigenen] Staates«, hätte sich dieser schlichtweg auf jene zwei Staaten richten müssen, die vor der vermeintlichen Wiedervereinigung existiert haben. NationalistInnen, und nicht nur deutsche, sind durchaus in der Lage, vom ’eigenen’ Staat abzulassen und sich einem anderen zuzuwenden bzw. einen neuen zu begründen. Wovon nicht nur das Ende der DDR, sondern jeder Befreiungsnationalismus bzw. Separatismus zeugt.

Weil in den Aufruftexten von jeder historischen Entstehung abgesehen wird und damit auch von dem Ereignis, gegen dessen Feier vorgeblich demonstriert wird, ist die Nation in ihnen genauso zeitlos ewig wie im Nationalismus selbst. Niemand hat ihre Einheit herbeigeführt außer »der Staat«, alle handeln immer schon in ihrem bzw. dessen Rahmen, oder sind KommunistInnen wie die AufruferInnen selbst. Diese schreiben, als hätte die Springer-Presse immer schon richtig gelegen, als sie die DDR in Anführungszeichen setzte, als wäre diese also nie ein eigenständiger Staat gewesen. Die von ihnen verbreitete Theorie der Nation ist daher schon vor jeder Betrachtung deutscher Besonderheiten als verfehlt zu beurteilen. Sie lässt sich nicht historisch illustrieren, weil sie von den Konstitutionsbedingungen jedes – notwendig besonderen – historischen Ereignisses widerlegt wird. Die Aufrufe haben also die Eigenschaft, zur Kritik anlässlich jedes beliebigen Nationalfeiertages gleich unangemessen zu sein. Wie um dies auszudrücken, haben seine AutorInnen die wunderschöne Stilblüte geschaffen, nach der sie sich »generell in ganz besonderer Weise gegen Deutschland« wenden möchten.

Was anderswo ein theoretischer Fehler wäre, nähert sich in Deutschland der Stunde Null. Erfreulich ist daher, dass hierauf ein dritter Text aufmerksam macht, der zu einem eigenständigen Block unter dem Motto »Imagine There’s No Deutschland« aufruft. In diesem werden die Eigenarten der Geschichte der Nation deutlich, zu der die Landsleute sich unbedingt zugehörig fühlen wollen. Ebenfalls ersichtlich ist, dass das Problem am deutschen Nationalismus eben nicht das ist, was seine Subjekte durch ihn nicht tun, sondern das, was sie tun, bzw. getan haben. Das Demobündnis hat diesbezüglich nur Verharmlosung zu bieten: »Die Identifikation mit der Gemeinschaft, also dem nationalen ‘Wir’, ist jedoch nur ein ideologischer Fluchtreflex vor dem Druck kapitalistischer Konkurrenz und Vereinzelung, aber eben zugleich auch ursächlich mitverantwortlich für eben jene Ohnmacht [gegenüber den Mühlen von Staat und Kapital].« Einerseits also ein gutes Gefühl, metaphysische Fußzonenreflexmassage sozusagen, andererseits Mittun am Nichts-Tun-Können, weil die Dinge Kapital und Staat überlassen werden. Das soll die Nation sein und nicht die bei Betrachtung der deutschen Geschichte ins Auge springende Entfesselung der Massen zum Volk im Rahmen einer konformistischen Revolte. Wahlweise fällt so die Abfolge von Pogromen, Kriegsbegeisterung und Konterrevolution, die sich als Stationen hin zur Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden entpuppte, aus der Kritik der Nation heraus, oder aber diese werden bruchlos zum Kennzeichen einer jeden. Beides ist unzutreffend, und erst die Erinnerung hieran ermöglicht zu bestimmen, wer da am 3. Oktober glaubt, zusammen zu gehören. Über Staatsräson und ökonomischen Profit ging und geht dies deutlich hinaus, aber genau darauf versuchen die AufruferInnen, das Wesen der Nationen und deren Verhältnis zueinander zu beschränken: »In dieser Konkurrenz versucht jede Nation vom Wachstum der anderen Nationen zu profitieren, jedoch geht ihr Profit ebenfalls auf Kosten der anderen Nationen.«

Dabei sind die AutorInnen des Textes nicht immer so realitätsfern wie ihr Begriff der Nation es vermuten lässt. Zwischenzeitlich tauchen tatsächlich Charakterisierungen des herrschenden Bewusstseins auf, die die deutsche Ideologie recht gut treffen: »Die sozialen Revolten in Europa dienen den deutschen Standortameisen nicht als Beleg für die Schadhaftigkeit der herrschenden Wirtschaftsordnung. Stattdessen erscheinen Aufstände im Umkehrschluss als Beweis für die Stimmigkeit der eigenen Nationalreligion, bestehend aus Leistung und stoischem Verzicht.« Einmal abgesehen von der »Schadhaftigkeit«, einem Ausdruck aus dem Produkthaftungs‑ und Garantierecht, den besser verwendet, wer bei Ikea eine Schrankwand umtauschen möchte, stimmt dies. Stolz auf Leistung und Verzicht sind kennzeichnend fürs hiesige Nationalbewusstsein, aber wie passt das zusammen mit der These, dass es bei der »Nationalreligion« um Profit auf Kosten der anderen Nationen gehe? Der Hinweis darauf, dass die meisten InsassInnen der Nation von deren Erfolg nichts haben, kann die Erklärung nicht sein, denn die Theorie besagt ja, dass der Nationalismus gerade darin besteht, diese Erfahrung zu verhindern und die Praxis will dazu aufrufen, mit Kapitalismuskritik auf sie zu reagieren. Als hätte diese Formulierung keine innertheoretischen Probleme aufgeworfen, sondern vielmehr gelöst, heißt es einen Satz weiter dann: »Die Staatspleiten der sogenannten ‘Schweineländer‘ der europäischen Peripherie (PIIGS-States) verschaffen den Deutschen zudem einen zusätzlichen ideellen Krisengewinn.« Zusätzlich zu was eigentlich, wenn zuvor von Leistung, Verzicht und, zusammenfassend im Satz dazwischen, von Askese die Rede gewesen ist? Zusätzlich zum selbst-nicht-auch-pleite-sein? Oder zum ein-Opfer-gebracht-haben-dürfen?

In all diesen Passagen kämpfen die Autoren damit, dass nicht nur die historische Genese ihres Problems, sondern auch die aktuellen Ereignisse ihre grundsätzlichen Thesen am laufenden Band dementieren. Dass in diesem Kampf letztlich die dogmatischen Grundsätze über die Erfahrung gesiegt haben, wird daran deutlich, dass auch das skizzierte Gesamtbild des aktuellen Nationalismus eine seltsame Schieflage aufweist. Zunächst wird korrekt festgestellt, dass »im medialen Diskurs die Europäische Union als eine schicksalhaft zusammengeschweißte Gemeinschaft verklärt [wird]; dies geschieht vor dem Hintergrund einer ökonomischen und politischen Abhängigkeit der einzelnen Nationalstaaten untereinander.« Wenn der (deutsche) Nationalismus also die Vorteilsnahme zuungunsten anderer Nationen in der Staatenkonkurrenz ist, beinhaltet dies den Schluss, dass er hier gerade mal nicht zu finden ist. Wer eine schicksalhaft zusammengeschweißte Gemeinschaft impliziert, übergeht unter dieser theoretischen Prämisse wohl die Eigenständigkeit der nationalen Souveräne, und als Erklärung für die Verklärung wird daher auch nicht Konkurrenz, sondern Abhängigkeit aufgeführt. Wie sich das herrschende Bewusstsein vom so diagnostizierten Zustand zu jenem »Sozialchauvinismus erster Güte« hin bewegt, der direkt im Anschluss als Tendenz der »öffentliche Krisendebatte« ausgemacht wird, bleibt völlig unklar und ist nichts weiter als unreflektiert assoziiert. Vollständig ist das dogmatische Bild vom Nationalismus erst wieder mit der nächsten Assoziation: »An diese Form der ideologischen Krisenverarbeitung setzt der Rassismus á la ‘Pleitegriechen‘ und ‘faule Südländer‘ problemlos an.« Das verquere an dieser Assoziationskette ist, dass mit ihr völlig ignoriert wird, dass sowohl die Bundesregierung als auch die oppositionelle Presse derzeit alle Hände voll zu tun haben, um nicht gegen diesen Rassismus, wohl aber gegen die auf eigene Souveränität pochenden Schlüsse aus ihm zu betonen, dass die Rettung Griechenlands und des Euros voll und ganz im nationalen Interesse liege. Die allen gemeinsame nationale Form der Argumentation zerfällt offensichtlich aus sich selbst heraus in verschiedene Optionen, von denen der einen von der anderen aus beurteilt Aufgabe der eigenen Interessen attestiert wird. Diese beiden Pole können gerade nicht problemlos aneinander ansetzten, sondern geraten in Widerspruch zueinander, verklagen sich vor dem Bundesverfassungsgericht und drohen eine bürgerlich-konservative Regierung zu sprengen. Denn innerhalb des nationalen Bewusstseins, wie der Aufruf es bestimmt, als auch innerhalb dieses Bewusstseins selbst, handelt es sich bei der »Rettung« um die Absicht, auf die unmittelbare Vorteilsnahme zu verzichten. Allein die Wortwahl bezeugt dies.

All diese widersprüchlichen gesellschaftlichen Bewegungen des nationalen Denkens und Fühlens sind, wie die historischen Ereignisse, keine unwesentlichen empirischen Zufälligkeiten, von denen ein abstrakt allgemeiner Begriff der Nation abstrahieren kann, sondern der Nationalismus selbst. Schon Marx hatte beobachtet, dass eines der zentralen Kennzeichnen der deutschen Ideologie die Idee ihrer TrägerInnen ist, über jedes nationale Interesse erhaben zu sein, und genau hierin steckt der Wahn, jenes Stück realitätsverleugnende Pathologie, die jedem Nationalismus anhaftet, den deutschen bestimmt und im Antisemitismus auf die Spitze getrieben wird. Dieses Moment entspricht keiner »realen Abhängigkeit« von wem und von was auch immer, sondern besteht in der Angst, die halluzinierte Ewigkeit des bestehenden Zwangs in Zukunft zu verlieren. Er ist nicht falsches Verständnis von der bestehenden Herrschaft, sondern libidinöse Bindung an diese. Hieraus entsteht die Bereitschaft zur Tat, die niemandem etwas nützt.

Die Organisation des Vaterlandsverrats, der am Ende des Aufrufs versprochen wird, ist zwar mehr, als ein großer Teil der Linken überhaupt zu bieten hat. Solange darunter aber nicht viel mehr verstanden wird als Agitation zur Aufdeckung der hinter den nationalistischen Ideen versteckten ökonomischen Interessen und deren Folgen, wird das gefährlichste Moment des Nationalismus verfehlt werden. Eine Demonstration, die nichts zu ihrem Anlass sagt, ist da nur konsequent. Dass es zur Artikulation antideutscher Kritik auf einer 3.Oktober-Demo eines eigenständigen Blocks bedarf, ist bitter. Die Flaggen der Alliierten bleiben dort hoffentlich eingerollt. Oder hat wer das Bedürfnis, auf deren rühmliche Rolle bei den 2+4 Gesprächen zu verweisen?

P.S.: Ausgeführt finden sich einige der oben angerissen Gedanken hier: https://gegen0310.wordpress.com/2008/09/11/coffee-to-go/