Krise – Rettung – Krisestrich

Bericht über neueste Erkenntnisse zur Flexibilität des Kapitalismus

Stellvertretend für die wie immer topaktuell informierte demokratische Öffentlichkeit meldete das Manager Magazin am 10.6.2011: »Notenbanker rechnen mit Höhenflug der Wirtschaft«. Gerade mal zwei Wochen später, am 27.6., hatte die Prognose sich dann auch schon zur vollsten Blüte entfaltet: »Erstmals hat ein Forschungsinstitut für dieses Jahr 4,0 Prozent Wirtschaftswachstum in Deutschland prognostiziert.« Urheber dieser Zahl war das gewerkschaftsnahe IMK, sie könnte also durchaus von politischen Vorlieben keynesianischer NachfragetheoretikerInnen gespeist sein. Aber auch die anderen, über diesen Verdacht erhabenen Institute tippten zu jener Zeit der Hochkonjunktur auf 3,5 bis 3,7 Prozent. Noch einmal zwei Monate später war das Wirtschaftswunder dann auch schon wieder vorbei: »Rezessionsgefahr in Deutschland wächst«, musste am 14.9. gemeldet werden, die Prognosen für 2011 wurden auf 3 Prozent gesenkt.

Konstante Einschätzungen, die für die Güte des wissenschaftlichen Instrumentariums der Forschungsinstitute und den Qualitätsjournalismus des Magazins bürgen würden, erwartete zu diesem Zeitpunkt nur noch der Suchalgorithmus der Website. Den LeserInnen der Hochkonjunktur-Meldung vom 27.6. wurden am 14.09. Artikel mit folgenden Überschriften zur ergänzenden Lektüre empfohlen: »ZEW-Barometer: Konjunkturindex auf Krisenniveau«, »Wirtschaftsforscher: Euro-Krise treibt Deutschland Richtung Rezession« und »Trotz Schuldenkrise: Geschäftsklima so gut wie nie«. Mit letzterem waren keine lächelnden Chefs gemeint, sondern der sogenannte Geschäftsklimaindex, der »das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer« sein soll. Immerhin die Schlagworte waren also die gleichen geblieben.

Die Redaktion hingegen hat Ansprüche auf Konsistenz offensichtlich schon lange drangegeben. Einerseits verkündet sie besinnungslos, wie den Experten die Excel-Tabelle gerade gewachsen ist, und andererseits wird sie ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht gerecht, indem sie aus der Not eine Tugend, d. h. den hauseigenen »mm-Konjunktur-Indikator« macht. Dieser basiert nicht auf anderen volkswirtschaftlichen Modellen mit dem Anspruch, angemessenere Prognosen zu erstellen. Was zwar hoffnungslos, aber lauter im Rahmen bürgerlicher Wissenschaft wäre. Stattdessen wird auf der y-Achse einfach der monatliche Wechsel der Wachstumsprognosen im Jahresverlauf aufgetragen. So ergibt sich für 2011 eine muntere Kurve, die zwischen 2,7 und 4,2 Prozent schwankt, die aber nicht, obwohl es auf den ersten Blick so aussieht, die tatsächliche Wachstumsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat darstellt, sondern eben die schwankenden Einschätzungen der Forschungsinstitute für ein und denselben Zeitraum. Satire soll das nicht sein, vielmehr dürfte es der kollektiven Versicherung dienen, sich auf vertrautem Terrain zu bewegen. Eine MiesmacherIn, wer da noch sagt, dass es sich mit der Konjunktur nicht so verhält, wie im VWL-Lehrbuch beschrieben: ein ewiges auf und ab, Tendenz nach oben.

Einerseits stehen derartige Artikel und Indikatoren für die Unfähigkeit der WirtschaftsexpertInnen, die aktuelle Lage auch nur halbwegs realistisch einzuschätzen. Zwar lassen seit Neuestem die Banken anstelle von PressesprecherInnen »Chefvolkswirte« informieren, aber hilfreich ist das nicht. Darüber hinaus lässt sich hieraus aber auch schließen, dass die VolkswirtInnen auch zu Zeiten der Prosperität nicht wussten, was sie mit ihrem Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen haben. Nur fiel das nicht so auf, als das Kapital noch in der Lage war, nicht nur – privat organisiert und in Konkurrenz zueinander – zu produzieren, sondern sich auch – als gesellschaftliche Totalität und auf erhöhter Stufenleiter – zu reproduzieren. Das Bruttoinlandsprodukt misst die Summe aller im Inland produzierten Waren und Dienstleistungen quantitativ, unterschlägt aber systematisch die Rolle, die die damit erworbenen Produktionsmittel für den notwendig verwobenen Reproduktionsprozess spielen.

Die Einzelkapitalien, deren Perspektiven bei der Berechnung des BIP einzig Rechnung getragen wird, erkämpfen in der Konkurrenz, in der sie stehen, nicht unmittelbar die Realisation des Mehrwerts der von ihnen jeweils verwendeten Arbeitskraft. Vermittelt durch die in der eigenen Produktionssphäre gegebene organische Zusammensetzung des Kapitals und die Position in der Konkurrenz innerhalb der Sphäre, eignen sie sich vielmehr ihren Anteil an »der Gesamtexploitation der Arbeit durch das Gesamtkapital« (MEW 25, S. 180) an. Es ist dies eine Differenz, auf die hinzuweisen wichtig ist, weil sie zum einen verständlich macht, warum jedes Einzelkapital von einer Krise nicht nur äußerlich betroffen ist, wie es etwa die gängige Floskel vom »schwierigen wirtschaftlichen Umfeld« impliziert. Genauso wenig »trifft« die Krise auch nicht »den Kern der Euro-Zone« – eine weitere beliebte Formulierung –, sondern entsteht in ihm. In die Krise verwickelt sind die Einzelkapitalien aufgrund ihrer eigenen inneren Konstitution als Kapital als solches. Denn wenn die Gesamtexploitation in der Krise nicht gegeben ist, zeigt sich im Nachhinein, dass nichts realisiert wurde, egal, wie effizient die Verwendung der Arbeitskraft war, und egal, wie erfolgreich die jeweiligen Unternehmungen in der Zwischenzeit erschienen waren. Zum anderen ist die Betrachtung dieser Differenz erhellend, weil die Formen, die sie verschleiern und in denen sich die VWL ausschließlich bewegt, als Grund für das vorherrschende völlige Unverständnis von den Vorgängen während einer Krise gelten können. »Dieser Zusammenhang« (zum Gesamtkapital), heißt es bei Marx weiter, »ist ihm [dem Kapitalisten, jm] ein vollständiges Mysterium, um so mehr, als selbst die Bourgoistheoretiker, die politischen Ökonomen, es bis jetzt nicht enthüllt hatten.« (ebd.) Dementsprechend erscheint all den ChefvolkswirtInnen der Verlauf ein und derselben Krise als mehr oder weniger unglückliches Zusammentreffen unendlich vieler einzelner Krisen – Finanzmarktkrise, Euro-Krise, Krise der Staatshaushalte usw. Zwar ist allen Beteiligten fast schon instinktiv klar, dass dies nicht der Fall sein kann und dass es sich bei all den Einzelkrisen um Durchgangsstadien ein und desselben Entwertungsprozesses handelt. Wer empört geltend machen möchte, dass »die Politik« ja noch immer nicht bereit sei, gegen »die Krise« und ihre Verursacher konsequent vorzugehen, bringt für gewöhnlich genau diesen Zusammenhang auch zur Sprache. Auch die inzwischen sehr weit verbreitete Angst, dass der schlimmste Teil der Krise noch bevorstehe, basiert auf dieser Ahnung. Anders als in der Form autoritär empörten Eifers gegen »die da oben« lässt sich dies aber nicht ausdrücken, denn Artikulationsformen für die naturwüchsige Einheit des Kapitals kennt das bürgerliche Bewusstsein nur im vorpolitischen Mythos der Nation.

Die Totalität des Kapitals auch in der Krise
Kurz skizziert, unter Betonung der für das aktuelle Krisengeschehen ausschlaggebenden Aspekte, ist der Zusammenhang folgendermaßen beschaffen: Im BIP wird z. B. erfasst, wenn der Maschinenbau der Autoindustrie fixes Kapital zu einem Gesamtpreis von x Euro verkauft hat. Über den Wert dieser x Euro verfügt der Maschinenbau in diesem Moment also in Form von Geld. Über den Wert zu verfügen bedeutet, die entsprechende Menge fremde Arbeit kommandieren zu können, also eine bestimmte Funktion innerhalb eines gesellschaftlichen Verhältnisses einzunehmen. Der Wert der x Euro ist aus seiner Perspektive also bereits realisiert, und daher nicht mehr Ergebnis von vergangenem, sondern Anweisung auf zukünftiges Kommando. Die Autoindustrie verfügt über ihn in Form von in der Zukunft zu realisierenden Produktionsmitteln, also den Verwirklichungsbedingungen der Arbeit.

Aus der bornierten Perspektive des Maschinenbaus scheint damit alles erledigt, vom Aspekt der Totalität her ist es das aber nicht. Denn dieser kann ja über das Geld nur in einem kleinen, unwesentlichen Umfang frei verfügen. Weil sich die BesitzerInnen dieses Geldes weiterhin auch im Besitz von eigenen Produktionsmitteln befinden, liegt es objektiv in der Form von zur Verwertung bestimmtem Geldkapital vor, muss also dazu verwendet werden, die eigenen Produktionskapazitäten am Laufen zu halten. Es dient dem Ersatz der verschlissenen und verbrauchten Teile, also der Reproduktion des Kapitals. Die Bedingungen der Produktion und damit erneute Mehrwertfähigkeit werden wieder hergestellt. Zum Markt hin dient es wiederum der Realisation des Werts des Kapitals der Lieferanten sowie der der Arbeitskraft, Lohn genannt.

Damit stellt sich aber auch die Lage für den Maschinenbau nicht so einfach dar, wie es zunächst schien. Denn wenn sich herausstellen sollte, dass die Waren aus dem für ihn schon mit Profit abgeschlossenen Zyklus für die Autoindustrie eine Fehlinvestition waren und nur zum Aufbau von nicht realisierbaren Überkapazitäten geführt haben, entwertet sich rückwirkend auch das Kapital des Maschinenbaus. Nicht, dass der Maschinenbau keinen Profit gemacht hätte. Er hat, und die volkswirtschaftliche Statistik erfasst dies auch und deutet es als Anzeichen von »Wirtschaftswachstum«. Nur, und hier geht sie völlig fehl, war der Profit nichts wert, weil die Autoindustrie die Waren des aktuellen Zyklus nicht mehr wird haben wollen. Zur Herstellung völlig anderer Waren sind die Produktionsmittel aber nicht geeignet, und der zu einem bestimmten Zeitpunkt flüssige, also in Geld vorliegende Teil des Kapitals, der in andere Produktionsmittel investiert werden könnte, ist zwar verschieden groß je nach Anteil des fixen Kapitals an der Produktion, aber immer kleiner als der Teil, der durch die Stilllegung der Produktionsmittel entfällt. Der Krisenverlauf ist – etwas flapsig formuliert – Kapitalakkumulation rückwärts. Der aktuelle Wert des Maschinenbaukapitals hängt also ab von der zukünftigen Verwertung des Kapitals der Autoindustrie, und ab dem Zeitpunkt, ab dem die nicht mehr gelingt, ist auch der Besitz des Maschinenbaus für die Gegenwart nie Wert gewesen. Es verliert die fetischistische Eigenart, als sachliche Hülle jener gesellschaftlichen Beziehung zu erscheinen, die der Wert ist.

Selbstverständlich stimmte dies, so unmittelbar wie eben formuliert, nur dann, wenn das Gesamtkapital aus nicht mehr als Maschinenbau und Autoindustrie bestünde. In der Realität gibt es noch ganz andere Branchen, die in miteinander konkurrierende Einzelkapitalien zerfallen. Das ist banal und keiner weiteren Betrachtung wert, denn dem Wert ist es ja bekanntlich gleich, in welchen Gebrauchswerten er sich vergegenständlicht. Auch wäre, ginge es um eine vollständige Darstellung des Reproduktionsprozesses, zu unterscheiden zwischen der Produktion von Konsumtionsmitteln bzw. der Reproduktion der Arbeitskraft und der Produktion von Produktionsmitteln. Weiterhin gilt, dass im BIP nicht unterschieden wird zwischen produktiver und unproduktiver Arbeit, nur würde dies zu einer Reflexion auf die Ursachen der Krise führen und nicht auf eine ihres Verlaufs in den letzten drei Jahren.¹ Darum aber soll es in diesem Text gehen.

Eher ausschlaggebend für das Verständnis dieses Verlaufs ist, dass auch die Vermittlungsebenen zwischen den Produktionseinheiten vielfältiger sind als die oben skizzierte einfache Tauschbeziehung Ware gegen Geld. So wird etwa die rückwirkende Entwertung des Profits des Maschinenbaus höchstens in Einzelfällen direkt als fehlende Nachfrage erscheinen. Wahrscheinlicher ist ein Preisverfall derjenigen Währung, in der der Profit angefallen ist. Eine andere Möglichkeit ist eine Verteuerung des Kredits, der für die Reproduktion aufgenommen werden muss. Denn in der Realität dient der durch Verkauf zurückgekehrte Geldbetrag ja zumeist der Ablösung eines früheren Kredits. Dieser wurde zu Beginn des gerade realisierten Produktionszyklus aufgenommen, weswegen zur Fortsetzung der Produktion ein neuer erforderlich ist. Ebenfalls mögliche Formen der Entwertung sind gefallene Kurse von Anlagen (Aktien, Fonds, Staatsanleihen usw.), in denen das Geld kurz‑ bis mittelfristig geparkt wurde, und die in dem Moment, in dem sie zur Reproduktion des eigenen Kapitals Verwendung finden müssen, nicht den Preis erzielen, der nötig wäre und der im Fall gelingender Akkumulation des Gesamtkapitals auch erzielt würde. Wie vermittelt aber auch immer: In dialektischem Widerspruch zur Konkurrenz in der Produktion, in der sie sich zu allem anderen Kapital befinden, sind die Einzelkapitalien hinsichtlich der Reproduktion auch abhängig vom Erfolg allen anderen Kapitals.

Diese Abhängigkeit entstand historisch und besteht heute durch die vom Geld abgeleiteten Formen, in denen das Kapital die Durchschnittsprofitrate herstellt. In dieser erscheint die Exploitation des Gesamtkapitals. Nur das Geld und die Zirkulationsformen des Finanzmarkts sind in der Lage, den Ausgleich der Profitraten der Einzelkapitalien, Branchen usw. zu bewerkstelligen. Keine Produktion, die in der Konkurrenz bestehen muss, kann sich der Beteiligung an diesen Formen entziehen, also etwa jegliche Investition ohne Kredit aus Ersparnissen finanzieren, die nie zur Bank gebracht werden. In diesen Formen sind sie aber zwangsläufig an der Ausbeutung der Arbeitskraft durch alle anderen beteiligt (wenn sie Zinsen kassieren), bzw. beteiligen alle anderen an der eigenen (wenn sie Zinsen zahlen). Was Marx zufolge als Mysterium erscheint, wird auf den Finanzmärkten tatsächlich praktiziert. Daher kann jede Anlagetätigkeit fetischistisch als eigenständige Unternehmung gelten und sich auch tatsächlich gegen diejenige Zirkulationsform verselbstständigen, aus der sie hervorgegangen ist. Mit dem Finanzkapital besteht die abstrakt bestimmte Verschränkung von Produktion und Reproduktion des Kapitals real als unendliche Menge in eben dieser Weise verschränkter Käufe und Verkäufe von Beteiligungen. Das Resultat des Bezugs all dieser Rechtstitel aufeinander ist, dass der Profit jedes Einzelkapitals – und damit auch dieses – nur in dem Maß etwas wert ist, in dem die Gesamtexploitation der Arbeitskraft stattfindet. Zwar nimmt die Krise diese Verselbstständigung zurück, letztlich gewaltsam, aber solange sie sich in den Formen durchsetzt, in denen sie entstanden ist, erscheint jedes Krisenstadium in einer der verselbstständigen Sphären als eigenständige, auf diese Sphäre beschränkte Krise.

Auf dem Spiel stehen in der Krise daher letztlich nicht beschränkte Mengen bestehenden Reichtums einzelner BesitzerInnen, sondern der Wert als gesellschaftliches Verhältnis selbst. Dass die Gesamtexploitation der Arbeitskraft nicht gegeben ist, bedeutet also nicht, dass nirgendwo auf der Welt mehr Arbeit gegen Lohn getauscht würde. Es bedeutet, dass dies nicht mehr in dem Umfang passiert, der nötig ist, um das Kapital in der Wertform zu erhalten. Formuliert in hegelmarxistischen Termini: Der Wert, der im Zustand der Prosperität durch die permanente Verwandlung von Geld in Kapital die »okkulte Qualität [erhält] Wert zu setzen, weil er Wert ist« (MEW 23, S. 169), kann sich dann nicht mehr selbst voraussetzen. Kapital, dem es auf Basis dieser Voraussetzung in jedem Akkumulationsschritt gelingt, sich erneut als historische Totalität zu setzen, d. h. einerseits sich alle Vergangenheit einzuverleiben, andererseits diese aber auch unerreichbar zu machen, gelingt es gleichzeitig, Geschichte zu machen. Die existentielle Panik, die die Charaktermasken des Kapitals in der Krise ereilt, resultiert aus dem Bruch mit der Vergangenheit, der offenbar wird, wenn sich einerseits die erweiterte Stufenleiter der Akkumulation nicht einstellt, es andererseits aber weiterhin unmöglich ist, Reichtum aus der Vergangenheit einfach nur zu behalten. Der Wert erscheint hier in einer Form, in der er niemals als Wert existiert haben kann. Das Ergebnis auf der Seite der Subjekte sind antihistorische Ewigkeitsphantasien, vom Rassenmythos bis hin zur Hoffnung auf die natürliche Werthaltigkeit von Gold.

Ratlose Charaktermasken und ihre Ressentiments
Die Charaktermasken der Verwertung lässt dies doppelt ratlos zurück. Weil sie nicht wissen, woher ihr Profit seinen Wert bezieht bzw. warum er diesen verliert, erscheint ihnen jede Bedrohung, der das eigene Kapital ausgesetzt ist, als Vorteil der Konkurrenz. Von der wissen sie aber gleichzeitig, dass es ihr auch nicht besser geht. Gemäß ihrer gewöhnlichen Ideologie, dass es sich bei ihnen um die »Leistungsträger der Wirtschaft« handele, müssten sie den Entwertungsdruck, der auf ihrem Kapital lastet, als Folgen eigener Fehler betrachten, nur können sie da beim besten Willen fast nie etwas finden. Unendlich lang ist die Liste ihrer repressiven Anpassungsleistungen an das »schwierige wirtschaftliche Umfeld«, von dem sie unentwegt reden und wegen dem sie noch die kleinste Lohnerhöhung für eine Existenzbedrohung halten und noch die katastrophalsten Arbeitsbedingungen rechtfertigen. Dass die »Restrukturierungs‑ und Konsolidierungsmaßnahmen«, die dies unentwegt nach sich zieht, im Allgemeinen gesprochen das Spardiktat, dem sie sich unterziehen, genau derjenige Mechanismus ist, der den allgemeinen Entwertungsdruck verschärft, kommt ihnen nicht in den Sinn, solange sie noch ökonomisch denken und nicht in den mythologischen Formen. Wie die BIP-Berechnung unterscheiden sie nicht zwischen Wert und Preis und lassen die Reproduktion des Kapitals, die erst den Wert der Erlöse setzt, völlig außer Betracht.

Ein Beispiel unter vielen: Als der Pharmakonzern Merck seine Bilanz des 2. Quartals 2011 vorlegen und dabei 84 Millionen Euro Verluste präsentieren musste, erklärte die Konzernleitung dies zur Folge von »Einmaleffekten«. Unter anderem sei ein Teil eines Schweizer Werks wegen Überkapazitäten stillgelegt worden, weswegen 160 Millionen Euro hätten abgeschrieben werden müssen. Ein unternehmerischer Fehler dürfte diese Entscheidung nicht gewesen sein, die damit einhergehende Interpretation der Lage aber ist obskur. Die FR (28.7.2011) bezeichnete sie als eine Maßnahme zur Beruhigung der Gemüter an den Aktienmärkten. Was durchaus die Frage aufwirft, welche AnteilseignerInnen am Besitz von Produktionsmitteln sich von der Nachricht beruhigen lassen, dass sich ein Teil ihres Besitzes gerade als unverwertbar herausgestellt hat, weswegen sich damit auch in Zukunft keine Arbeitskraft verwerten lassen wird. Ein tatsächlicher »Einmaleffekt« hätte vorgelegen, wenn das Werk explodiert und die 160 Millionen die Summe der Reparaturkosten und der Einnahmeausfälle gewesen wären. So aber bezieht sich in Zukunft die gleiche Menge investierten Kapitals auf ein geringeres Produktionsvolumen. Exekutiert wurde hier nichts anderes als der Fall der Profitrate, der dauerhaft fixiert wird. Bleibt zu hoffen, dass das zuständige Referat für Öffentlichkeitsarbeit im nächsten Quartal die Sprache um den »Nocheinmaleffekt« bereichert, was ja zumindest ein kultureller Gewinn wäre.

Statt also ihre Probleme in der gesellschaftlichen Konstitution ihres Reichtums zu suchen, beginnen die doppelt ratlosen Charaktermasken, die Fehler, die sie nicht gemacht haben, aber doch bei sich vermuten müssen, allen anderen zu unterstellen. Mit einzelnen Verlusten, verursacht durch Fehlentscheidungen, haben sie umzugehen gelernt, und vor allem können sie sie mit ihrem Leistungsethos legitimieren. Der Verlust des Bodens aber, auf dem ihnen ihre Profite etwas zu gelten vermögen, liegt weit jenseits ihrer Vorstellungskraft, weswegen sie gegen jede Evidenz selbst auf der Erscheinungsebene und damit gegen ihren eigenen bürgerlichen Verstand die Ursachen dieses destruktiven Zugs des Ganzen an Einzelerscheinungen festmachen. Gerade wer geübt ist in der Legitimation des alltäglichen Hauens und Stechens, der oder die sollte eigentlich keine Krisenursache erkennen, wenn mal wieder gemeldet wird, dass BankerInnen ihren AuftraggeberInnen Milliardenverluste durch Fehlspekulation beschert haben. Ganz egal, ob der Schaden nun dadurch entstanden ist, dass der Unglücksrabe zu teuer gekauft oder zu billig verkauft hat, ganz egal auch, ob die riesige Summe nur deswegen mobilisiert und damit verloren werden konnte, weil ungedeckte Leerverkäufe getätigt wurden: Solange auf dieser Ebene verblieben wird, und damit im Rahmen der Konkurrenz, erklärt sich gar nichts, denn ein zu teurer Kauf auf der einen Seite ist ein gutes Geschäft auf der anderen. Gesamtgesellschaftlich ändert sich hier nichts, die Rechtstitel auf die betroffene Wertmasse werden lediglich von anderen Personen gehalten. Weil die Unterstellung des Fehlers bei den anderen aber den bloß subjektiven Sinn hatte, die eigene Ohnmacht zu kaschieren, fällt dies nicht nur nicht auf: Die Idee wird sogar so weit überspannt, dass der (im Fall der Fehlspekulation ja tatsächliche) Fehler, der den KonkurrentInnen eigentlich nützen müsste, von diesen als potentielle Ursache eigenen Schadens wahrgenommen wird. Während zuvor die Konkurrenz alles war, scheint sie nun gar nichts mehr zu bedeuten.

Der hiermit einhergehende paradoxe Bewusstseinszustand besteht darin, dass das Ressentiment, das den Fehlern der anderen Entwertungsmacht über den eigenen Besitz zuspricht, gegenläufiges Resultat der illusionären Verteidigung dieses Besitzes ist. Es entwickelt sich vom Standpunkt der unternehmerischen Allmachtsphantasie aus, in der sich die Wertform dieses Besitzes vollständig als Produkt eigenen Vermögens, »unternehmerischer Weitsicht« und realitätsgerechter Rücksichtslosigkeit den ArbeiterInnen und der Konkurrenz gegenüber zurechtgelegt wird. Es steckt hierin die implizite, aber rational unaussprechbare Anerkennung, dass die Konkurrenz in der Produktion nicht nur Konkurrenz ist, sondern im dialektischen Gegensatz hierzu im Allgemeinen auch Kumpan in der Reproduktion sein muss.

Ungedeckte Leerverkäufe, deren Verbot zu Stabilisierungszwecken seit Neuestem immer wieder diskutiert und zeitweise auch durchgesetzt wurde, bieten sich lediglich besonders gut zur Bündelung der Angst davor an, dass die anderen im Negativen die Allmacht besitzen, die man selbst zur Verteidigung des eigenen Besitzes aufbringen zu können glaubt. Bezeichnet werden damit Spekulationen, bei denen nicht zuerst gekauft wird in der Hoffnung, dass der Preis steigt, sondern umgekehrt ein Verkaufsvertrag für die Zukunft abgeschlossen wird in der Hoffnung, dass der Preis sinkt, weswegen die verkauften Finanztitel zum Lieferzeitpunkt unter Verkaufspreis gekauft werden können. Risikoreicher ist der Sache nach keine der beiden Varianten, allerdings sind Leerverkäufe nicht durch die Höhe der eigenen Finanzmittel beschränkt, weil die KäuferInnen gleichzeitig als KreditgeberInnen für den Kauf fungieren, weswegen das Risiko beidseitig ist. Es ist dies eine Konsequenz daraus, dass sich der Erfolg des Geschäfts für beide Seiten aus einem vorausgesagten Preis in der Zukunft bestimmt, denn die KäuferInnen müssen ja auf einen steigenden Preis spekuliert haben, sonst hätten sie auch zum früheren Zeitpunkt selbst kaufen können. Weil aber LeerverkäuferInnen sich unabhängig von dritten Personen Kredit verschaffen können, scheinen sie sich jene Unabhängigkeit zu verschaffen, von der die Allmachtsphantasie handelt. Die Tatsache, dass hier auch die KäuferInnen ein Kreditvergaberisiko tragen, beflügelt die irrationale Angst davor, dass jemand die Macht haben könnte, jeden Kauf mit diesem Risiko zu belegen.

Genauso obskur, aber ein paar Vermittlungsstufen näher am Gesamtkapital, ist der Streit um die vermeintliche Macht der Rating-Agenturen. Oberflächlich erscheint die Kritik an diesen zunächst einmal nur als antiamerikanisch grundierter Reflex, der die ÜberbringerInnen der schlechten Nachricht köpft, um den Inhalt der Nachricht auf subjektive Machenschaften zurückführen zu können. Aber warum eigentlich? Bestünde der Kapitalismus tatsächlich nur aus jener Sphäre von Konkurrenz und Produktion, die die Messinstrumente auch der Rating-Agenturen registrieren, müssten gerade schlechte Bewertungen, mal abgesehen von den so Bewerteten, als willkommene Information gelten.

Ihren ersten Höhepunkt erreichte diese Kritik, nachdem die großen Agenturen angekündigt hatten, alle »Lösungen« der griechischen »Schuldenkrise«, die nicht darauf hinauslaufen, dass die Gläubiger ihr Geld zu dem Zeitpunkt zurückgezahlt bekommen, an dem die Anleihen fällig werden, als Zahlungsausfall zu betrachten und die Ratings entsprechend anzupassen. Selbstverständlich konnte keine und keiner der vielen hochrangigen KritikerInnen, die an die Decke gingen, sachliche Gründe nennen, dies zu unterlassen. Im Ressentiment aber erschienen die korrigierten Ratings als Beteiligung der Agenturen an den »Angriffen auf den Euro«, die »die Finanzmärkte« laut den Begründungen, warum der »Euro-Rettungsschirm« dringend nötig sei, angeblich ausführten. Begleitet wurde diese Kritik für gewöhnlich mit der hämischen Nebenbemerkung, dass es sich ja um dieselben Agenturen handele, die die Subprime-Krise mitverursacht hätten, weil sie die verbrieften Hypothekenkredite falsch bewertet haben. Dass der Fehler darin bestand, diese zu gut bewertet zu haben, wird dabei zumeist unterschlagen.

Zwischen fehlerhafter und zutreffender Bewertung wird hier also gar nicht mehr unterschieden. Dies liegt in der Natur der Sache, denn immerhin geht es ja um die Bewertung von Besitztiteln, deren Wert erklärtermaßen durch wirtschaftspolitische Maßnahmen kontrafaktisch aufrechterhalten werden muss. »Retten« heißt dieser Vorgang im Krisen-Jargon, als handele es sich beim Wert um die Prinzessin am Ende eines Jump ’n’ Run Spiels. Das Ressentiment entzündet sich, weil die Ratings daran erinnern, dass es überhaupt ökonomische Objektivität und nicht reine, im staatlichen Souverän vermutete Willenskraft der Retter ist, die den Wert der betreffenden Anlagen konstituieren muss. Vorgeworfen wird den Agenturen daher, durch ihre Urteile über die Wirksamkeit der politischen Maßnahmen genau jene politische Macht auszuüben, die ihnen durch die Verwandlung ökonomischer Vermittlung in politisches Handeln im Zuge der ganzen Retterei überhaupt erst aufgezwungen wurde. Übel genommen wird ihnen, dass sie es wagen, den staatlichen AkteurInnen ihre Allmachtsphantasien nicht einfach nur zurück zu spiegeln. Denn diese sähen es freilich sehr viel lieber, wenn sie danach beurteilt würden, wie viele Gräben sie auf dem Weg zur Prinzessin schon übersprungen und wie viele funkelnde Extras sie dabei gesammelt haben.

Die ersehnte okkulte Qualität des Staates
Ganz wie die unmittelbaren Charaktermasken des Kapitals pflegen auch die AkteurInnen der Wirtschafts‑ und Geldpolitik die Allmachtsphantasie, nicht nur die Bedingungen der Konkurrenz, sondern auch die Wertgegenständlichkeit der darin erworbenen Profite setzen zu können. Eine Idee, die nicht aus heiterem Himmel kam, sondern eine wehmütige und damit verzerrte Erinnerung an die Funktion war, die der autoritäre Staat im 20. Jahrhundert einmal hatte. Die erste Reaktion auf die Finanzkrise 2008 war die Produktion einer kollektiven Phantasie von der Allmacht des Staates, dem die okkulte Qualität zukommen soll, Wert zu setzen, obwohl er kein Wert ist. Seitdem stehen alle Maßnahmen in diesem Bann. Der Vertrag, in dem sich die EU-Staaten zu gegenseitigen Finanzhilfen im Pleitefall verpflichten, heißt dementsprechend auch nicht »Vertrag über gegenseitige Finanzhilfen im Pleitefall«, sondern »Europäischer Stabilitätsmechanismus« (ESM, European Stability Mechanism²). Die Allmachtsphantasie zeigt sich hier bereits darin, dass in einer Form diskutiert und beschlossen wird, als könne über den Eintritt der dabei verfolgten Absichten ein Beschluss gefasst werden wie über die Einstellung eines Hausmeisters, weil der Arbeitsvertrag die Kontrolle über dessen Tätigkeit sichert. Die einleitend aufgeführten »Gründe« erörtern dementsprechend auch nicht, warum dieses Ziel so wie beschlossen und nicht anders am besten erreicht werden kann, sondern postulieren die Notwendigkeit des Erfolgs: »Der Europäische Rat ist am 17. Dezember 2010 übereinkommen [sic], dass die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets einen dauerhaften Stabilitätsmechanismus einrichten müssen.« (ESM, S. 2) Die Namensgebung des Vertrags führt damit die bewährte Tradition der deutschen Gesetze zur »Bankenrettung« fort. Diese öffentlich »Rettungsschirm« genannten Beschlüsse heißen im Fachjargon: »Finanzmarktstabilisierungsgesetz«, »Finanzmarktstabilisierungsbeschleunigungsgesetz« und »Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung«.

Weil die Allmacht aber Phantasie war, wurde nur die Entwertung fortentwickelt. Die ganzen Einzelkrisen, die dem volkswirtschaftlichen Verstand wechselseitig als äußere Bedingungen aller anderen Krisen erscheinen, sind daher nicht ökonomisch folgerichtige Schritte eines Entwertungsprozesses in dem Sinne, dass am Ende der Entwertungsdruck irgendwo abgelassen wird und dann verschwindet. Das Herrschaftspersonal denkt hierbei an die Konkurrenz, Lohnsenkungen und Konsumverzicht. Die Linke beschränkt sich auf die letzteren beiden Punkte und würde den Verlust an Kaufkraft gerne mittels Klassenkampf der Bourgeoisie zuschustern. Eine Niederlage in dem damit verbundenen Konflikt fürchtet sie als einen weiteren Beweis für die ewige Ausbeutungsfähigkeit des Kapitals. Eine solche partielle Entwertung findet aber gar nicht statt. Vielmehr werden die Einzelnen und ihr Bewusstsein unmittelbar in die Widersprüche der Totalität verwickelt. Alle werden von ihrer widersprüchlichen Absicht geplagt, alles dafür zu tun, die Entwertung der Konkurrenz aufzudrücken, ohne dass die Reproduktion, also der Wert des eigenen Reichtums, darunter leidet. Die Gewerkschaften sehen sich dabei nur mit einer Spezialform dieses Problems konfrontiert, gilt es doch, Lohnsteigerungen so zu erkämpfen, dass der Wert des Kapitals, das den Lohn abwirft, erhalten bleibt. In Deutschland teilweise nicht mal das, aber das ist ein anderes Thema.

Weil der Staat nicht nur die Bedingungen der Reproduktion zu schaffen phantasiert, sondern auch deren Vollzug, und weil auch so gehandelt wird, ist die jeweils neueste Einzelkrise das Resultat der praktischen Verleugnung des gesellschaftlichen Charakters des Werts während des vorherigen Stadiums der Krise. Die erste Bankenrettungsrunde hatte diese auf die Ebene der Staatshaushalte gehoben, was im Rahmen der Konkurrenz der Nationalökonomien bedeutet, dass mit dem drohenden Konkurs des griechischen Staatshaushaltes aus u. a. deutscher Perspektive das Ziel, den eigenen Ruin durch die Organisation des Ruins des schwächsten Glieds in der Kette zu vermeiden, erreicht war. Der dialektische Umschlag ließ aber nicht lange auf sich warten, es stellte sich heraus: Pustekuchen, es sind ja die Forderungen »unserer« (bzw. größtenteils französischer) Banken, die wertlos werden, wenn Griechenland die Kredite nicht zurückzahlen kann. Wer – unschuldiger Augenaufschlag und Helm ab zur europäischen Einheit – hätte aber auch damit rechnen können, dass wir in der Vergangenheit als ökonomische Weltmacht so erfolgreich waren, dass wir auch am schwächsten Glied der Kette Anteile halten?

An dieser Stelle wäre die Einsicht, dass es sich bei all den Einzelerscheinungen um ein und dieselbe Krise handelt, besonders einfach zu haben. Denn wenn ohne weitere Schritte als Resultat derjenigen Maßnahmen, mit denen die Bankenkrise überwunden worden sein soll, wieder genau der Zustand eintreten würde, der als abgewehrt gilt, ist schon aktive Realitätsverleugnung notwendig, um den Zusammenhang nicht zu sehen. Genau diese Verleugnung wird aber weiterhin praktiziert. Denn sobald die Abhängigkeit von allem anderen Kapital nicht mehr in Form von Schuldtiteln in den eigenen Bilanzen steht, ist diese Abhängigkeit auch schon wieder vergessen, und es wird mit viel politischem Druck jene Sparpolitik erzwungen, die, nur wenige Vermittlungsschritte später, auch wieder wie ein Bumerang zurückkehren wird. Das Kapital des schwächsten Glieds der Kette wird immer zu klein sein, um die Krise des Gesamtkapitals zu lösen. Wäre es das nicht, wäre es selber hegemonial.

Der Konjunktureinbruch, der in Griechenland dann auch prompt einsetzte und sich noch fortsetzen wird, erfolgte nicht trotz der Sparmaßnahmen und erst recht nicht aufgrund ihrer unzureichenden oder zu späten Durchsetzung, sondern als konsequente Folge. Die Opfer, die gebracht werden sollen, sind gerade nicht die Entwertung, auf die die Krise drängt, sondern erneuter Aufschub, weil die damit verbundene Entwertung von Arbeitskraft und Sachkapital zwar einerseits eine Konsequenz aus der zunehmenden Unfähigkeit des überakkumulierten Krisenkapitals ist, seine reale Verwertung zu betreiben, andererseits den Wert der Geldformen dieses Kapitals aber noch unsachgemäßer macht als zuvor.

Weil aber zumindest die unmittelbare Abhängigkeit in den Bilanzen der Banken abgelesen werden konnte, durfte das zuständige Personal nicht mit der Bildzeitung in Häme und rassistisches Ressentiment den »Pleitegriechen« gegenüber verfallen. Vielmehr musste versucht werden, dem maulenden Volk beizubringen, dass Griechenland nun die Prinzessin sei. Immer wieder wird seitdem betont, dass die »Euro-Rettung« erstens keine wohltätige Unternehmung, sondern voll und ganz im nationalen Interesse sei und zweitens eine Kettenreaktion drohe, wenn »die Finanzmärkte« geschnallt hätten, dass die EU-Staaten ihre Mitgliedsländer mit ihren Sorgen alleine ließen. Nach einem erfolgreichen »Angriff auf den Euro« in Griechenland hätten diese ohnehin unberechenbaren Gestalten Blut geleckt und würden alsdann fortfahren, gegen Italien und Portugal zu spekulieren. Während ersteres stimmt, solange die Nation nicht nationalistisch als »wir alle« bestimmt wird, sondern als kollektive Phantasie von der Ewigkeit der bestehenden Form bürgerlichen Reichtums, ist das Bild der Kettenreaktion unmittelbar Resultat der Realitätsverleugnung. Gerade dann, wenn der Druck von Griechenland genommen würde, wird er sich anderswohin verlagern müssen. Wohin, darüber entscheiden die Formen, die mit der Intention, die Krise zu überbrücken, gewählt werden bzw. die sich aus den Machtkonstellationen ergeben. Diese folgt nicht der Struktur der Konkurrenz, sondern der der gegenseitigen Abhängigkeit, denn es wird ja verzweifelt versucht, der Notwendigkeit der Reproduktion nachzukommen.

Momentan sind diese Formen zum einen der Aufkauf der wertlosen Staatspapiere durch die Europäische Zentralbank (EZB) bzw. deren Bereitschaft, diese als Sicherheiten für Zentralbankkredite anzunehmen. Damit wird die Krisendynamik von der Ebene der Staatshaushalte auf die der Geldpolitik verlagert. Zum anderen soll hier der europäische Rettungsfonds (EFSF) eine zentrale Rolle spielen, der für eine Verteilung des Krisendrucks unter allen Euro-Staaten sorgt. »Euro-Bonds« in allen diskutierten Varianten und die Gremien und Verfahren, die mit dem ESM-Vertrag eingerichtet werden, wären die Institutionalisierung der bereits durch die gemeinsame Währung gegebenen Mechanismen des Ausgleichs der Kosten für die fiskalisch noch national getrennt organisierten Verwertungsbedingungen. Das Ergebnis der Griechenland-Verhandlungen, also der von den EU-Gipfeln Ende Oktober 2011 beschlossene Schuldenschnitt um 50 % einerseits und die damit notwendig gewordenen erneuten Maßnahmen zur Rekapitalisierung der Banken andererseits, versuchen hier einen Mittelweg zu gehen, weil die Rekapitalisierung primär, wie 2008, von den bestehenden Nationalstaaten getragen werden soll, und nur dann, wenn dies unmöglich ist, sollen die EU-Gelder Verwendung finden. In der Konkurrenz im Rahmen der gegenseitigen Abhängigkeit voneinander hat damit die deutsche gegen die französische Position gewonnen, weil Deutschland sich so vermutlich nicht an der Rekapitalisierung der französischen Banken beteiligen muss, die einen größeren Anteil griechischer Staatsanleihen halten. Weil die verlangte Entwertung sich aber, wie erörtert, nicht im Rahmen der Konkurrenz vollziehen kann, konnte der relative deutsche Sieg freilich nicht von Dauer sein. Die gerade so umschifften Kernkonflikte – Euro-Bonds und weiterer Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB –, kamen daher erneut auf den Tisch, als der Entwertungsdruck begann, sich in Italien heimisch zu fühlen.

Grundsätzlicher geht es bei den erzwungenen »Konsolidierungen« der Staatshaushalte, zu denen Schuldenerlass genauso gehört wie Sparmaßnahmen, um die Frage, ob das Kapital dieser Staaten (= Kapital, das dort versteuert wird, egal welchen Pass die Charaktermasken haben) noch genügend Anteil an der weltweiten Exploitation des Mehrwerts hat, um damit die Herstellung der Kapitalverwertungsbedingungen auf seinem jeweiligen Staatsgebiet finanzieren zu können. Vermittelt durch die Konkurrenz geht es um die Frage, ob die überhaupt noch rentabel sind. Zwei verschiedene Möglichkeiten kommen hierbei in Betracht: Zum einen können sich die Verwertungsketten ungünstig für den jeweiligen Staat entwickelt haben und die bislang finanzierten Verwertungsbedingungen zugunsten von Kapital wirken, das im Bann einer anderen staatlichen Souveränität akkumuliert. Zum anderen, gegenläufig hierzu, geht es um die Frage, ob sich dieses andere Kapital die wertförmige Existenz des verschuldeten Staats noch leisten mag. Je mehr letzteres gilt, desto fortgeschrittener der Krisenprozess, denn der Profit läuft dann nicht außerhalb des Landes auf, sondern letztlich, vermittelt durch die Entwertung der Revenue, nirgendwo. Da nahezu alle Staaten das gleiche Problem haben, spricht sehr viel für letzteres. Auch, wenn die nationalen Konkurrenzsubjekte ausschließlich ihre Dominanz in ersterem Szenario im Sinn haben können.

Entwertung durch Staatsschuld
Die Staatsschulden sind eine weitere, hochgradig vermittelte und historisch relativ neue, weil in der Krise des autoritären Staates ab den 1970er-Jahren entstandene Form der Entwertung der privat erzielten Profite. Sie entstanden u. a. auch deswegen, weil andere Formen politisch versperrt wurden. Der Verteuerung des Kredits etwa wurde durch die Niedrigzinspolitik der Notenbanken eine Grenze gesetzt. Die Praxis, den Staat nicht allein durch Steuern, sondern in großem Umfang durch private Gläubiger finanzieren zu lassen, lässt eine Zwangslage entstehen, die den unmittelbaren politischen Konflikt bei den Reaktionen auf die Griechenland-Krise bestimmt. Einerseits entsteht der Schein ungeheuren Reichtums der Gläubiger, die die Schulden der Staaten ja positiv als ihr Vermögen verbuchen. Etwas wert, wiederum auf gesamtgesellschaftlicher Ebene betrachtet, sind die Schuldtitel aber nur, wenn der Staat das geliehene Geld auch einmal aus eigenem Guthaben zurückzahlen kann. Denn so lange, wie seit längerem der Fall, die alten Kredite nur durch die Aufnahme neuer beglichen werden können (und nicht wie nach dem 2. Weltkrieg aus der Akkumulation), erweisen sich diese als fiktives Kapital. Denn die Gläubiger (weiterhin betrachtet auf gesamtgesellschaftlicher Ebene) müssen ja immer wieder neu Gläubiger werden, um über ihr zuvor verliehenes Vermögen zu verfügen. Eigene Guthaben der Staaten können wiederum nur durch Steuereinnahmen entstehen. Das bedeutet, das Kapital hält mit den Staatsanleihen Besitztitel an den Steuereinnahmen, die auf seine eigene, zukünftige Verwertung auf deutlich erweiterter Stufenleiter erhoben werden sollen. Damit dieser Zustand eintreten kann, müsste es aber gleichzeitig auch in der Lage sein, die Verwertungsbedingungen, deren Kosten ja als Staatsausgaben anfallen, auch noch zu finanzieren.

Dies waren die Determinanten der Verhandlungen zum Umgang mit den Staatsschulden Griechenlands. Zunächst bestand die Strategie darin, die Fortsetzung der Schulden durch Verwandlung der alten Gläubiger mit fälligen Titeln in neue Gläubiger mit weit in der Zukunft liegenden Ansprüchen zu erzwingen. Danach sollte dies dann »freiwillig« geschehen, weil die Rating-Agenturen eine zwangsweise Wiederanlage der fälligen Beträge in neue griechische Staatsanleihen als Zahlungsausfall betrachtet hätten. Diese Strategie wurde am Ende dann zugunsten des »Schuldenschnitts« fallen gelassen, was ein markanter Wechsel der Perspektive im Rahmen der Determinanten war. Denn mit der unmittelbar aus der Gegenwart betrachtet für Griechenland günstigen Entscheidung – Schuldenerlass – wurde gleichzeitig den Gläubigern der Vorzug gegeben gegenüber dem Interesse Griechenlands, sich auch in Zukunft zu verschulden. Mit dem erzwungen-freiwilligen Verlängern der Schulden wäre hingegen vermieden worden, dass zukünftige Kreditaufnahmen Griechenlands an den Finanzmärkten mindestens mittelfristig unmöglich sein werden. Genau dieser Umstand ist nun aber eingetreten, weswegen die Kreditmenge, über die EFSF verfügen kann, abermals erhöht werden musste.

Die Aufrechterhaltung des Werts des in den Staatsanleihen vorhandenen fiktiven Kapitals treibt die AgentInnen dieses Besitzes zur Proklamation der politischen Entscheidungsgewalt über diesen, weswegen sie primär Schuldenabbau betreiben möchten mit der Hoffnung, damit ihre eigenen Guthaben wieder in Wert zu setzen. So sind die den ESM-Vertrag begleitenden Bestrebungen zu beurteilen, den EU-Staaten einen Teil ihrer Haushaltshoheit zu nehmen, und mit der Unfähigkeit Griechenlands zu eigenem Kredit fällt diese der EU noch weitreichender zu als mit den fallengelassenen Optionen. Dies führt fast schon zwangsläufig zu der Regierungskrise, die nach den EU-Gipfelbeschlüssen folgte. Denn die Kräftekonstellation, die eine Regierung hält, ist selbstverständlich nur so lange stabil, wie diese in der Lage ist, die Interessen der verschiedenen Fraktionen des nationalen Kapitals miteinander und mit der Außenwelt zu vermitteln. Eine finanzpolitisch unsouveräne Regierung kann das aber nicht. Die nach der Volksabstimmungs-Panik angestrebte Übergangsregierung aus parteifernen ExpertInnen ist deshalb so verlockend, weil keine Partei gegenüber ihrer Klientel deren Interessen in dem Maße negieren möchte, in dem die äußeren Bedingungen dies nötig erscheinen lassen.

Die EU-Institutionen hingegen, die sich die Haushaltshoheit real aneignen, sind damit aber noch lange nicht ihrerseits souverän. Was einem Großteil der Linken in Anlehnung der alten Ansichten über den IWF als imperialistische Bevormundung erscheinen dürfte, ist der Grundkonstellation nach ein Konkursverfahren in Permanenz, d. h. eines, bei dem die Liquidation nicht vermieden, sondern ausgeschlossen werden soll. Dies regelt der Inhalt von EFSF und ESM. Daher wird nicht diskutiert, wie die Konkursmasse unter die Gläubiger verteilt wird, sondern umgekehrt, wer von diesen wie viel springen lassen kann, um den Wert des eigenen Anteils aufrechtzuerhalten und unter welchen Umständen die so zustande gekommenen »Hilfsfonds« eingesetzt werden. Die »helfenden« Staaten behandeln dabei die Vermögen der Gläubiger unmittelbar als nationales Kapital, d. h. gleichzeitig auch als die ihren, weil sie diese nicht über die Grenze hinaus belasten dürfen, hinter der sie deren Vermögen erneut mit Staatsgarantien als Kapital funktionsfähig halten müssen. Der Fixpunkt der Funktionsfähigkeit dieses Vermögens ist wie gehabt die Kreditvergabepraxis der Banken, ohne die sich kein gesellschaftliches Gesamtkapital herstellt. Wirtschaftsminister Rösler hat sich als Bezeichnung für ein solches absurdes Konkursverfahren in Permanenz inzwischen die lustige Wortneuschöpfung »Resolvenz« flüstern lassen.

Die Absurdität des Konkursverfahrens ergibt sich bereits daraus, dass ein Staat keine nennenswerte Konkursmasse hat, die verteilt werden könnte. Auch wenn diejenigen, die die Privatisierung von Infrastrukturunternehmen fordern, das wohl träumen: Die Einzelkapitale können sich die Produktions‑ und Reproduktionsbedingungen des Kapitals, über die die Staaten verfügen, nicht leisten. Nicht, weil sie dazu zu finanzschwach wären, sondern strukturell, weil Bedingungen eben gegeben sein müssen. Aufgrund dieses Charakters der Staatsausgaben wirken sich die Verluste der AnlegerInnen bei Staatspapieren, wie beim jetzigen Schuldenschnitt, in voller Höhe aus. Weil keine Grundstücke, Gebäude, Maschinen etc. verkauft werden können, um die Gläubiger zu bedienen, muss jede Summe, die nicht verfallen soll, absurderweise zunächst neu akquiriert werden. In diesem Fall durch den EFSF und die Banken, die dies als zusätzliches Eigenkapital verbuchen sollen. Letztere sehen sich nun vor die absurde Aufgabe gestellt, Kapital anziehen zu müssen, das von vornherein nicht als produktives Kapital zirkulieren, sondern vergangene Verluste abdecken soll.

Auch wenn derartige Investitionen unter aktuellen Bedingungen und aus subjektiver Sicht fast schon attraktiv erscheinen: Profitversprechen sehen anders aus. Die Staaten werden diese Sorte Geldvermögen daher auch in Zukunft magisch anziehen. Das fiktive Kapital, das jede Staatsschuld repräsentiert, vereinigt sich hier mit dem ehemals fungierenden Kapital, dessen Entwertung nicht zugelassen wird. Unterscheiden lassen sich diese beiden Formen so nur noch theoretisch. Ort der Vereinigung sind die Staaten deshalb, weil sie es sind, die den Wert dieser Vermögen erhalten. Je mehr diese Funktion an die Institutionen der EU übergeht, desto mehr werden deren Fonds und die EZB die ungleichen Wertformen bei ihnen willkommen heißen müssen. Keine Finanzmarktreform wird hieran etwas ändern, denn »too big to fail« ist kein Einzelkapital und auch nicht die bloße Summe vieler Einzelkapitale. »Too big to fail« ist vielmehr der »Zirkulationsprozess (der in seiner Gesamtheit Form des Reproduktionsprozesses) der individuellen Kapitale als Bestandteile des gesellschaftlichen Gesamtkapitals« (MEW 24, S. 254). Die von allen Seiten kritisierte »Hebelung« der EFSF-Mittel ist daher zwar tatsächlich eine Wiederaufnahme der Verbriefung zur Kreditsicherung, die 2008 im Mittelpunkt der Kritik stand. Dies ist aber alles andere als »unverantwortliche Zockerei der Staaten mit Steuergeldern«, sondern schlichtweg das Eingeständnis, dass selbst die Illusion des Werterhalts des Gesamtkapitals nur auf dem gleichen Niveau der gesellschaftlichen Verflechtung zu haben ist. Die StaatsagentInnen versuchen hier, die »den Finanzmärkten« unterstellte Macht auf die eigene Seite zu ziehen, indem sie sich deren vermeintlicher Mittel bedienen. Tatsächlich kopieren sie aber nur deren in Bezug auf die Totalität machtlose Technik zur Verwaltung wertlosen Kapitals, die, in den Formen der Herstellung der Durchschnittsprofitrate, Durchschnittsentwertung vermittelt hat.

Die Widersprüche der Staatsschulden als politischer Konflikt
Genauso wie keine Finanzmarktform die Krise wird lösen können, wird kein Sparprogramm in der Lage sein, den Zustand herzustellen, in dem das Kapital die Verwertungsbedingungen selbst herstellen können wird; je rigoroser, desto weniger. Das Problem, das die Staatsschulden darstellen, ist also weit entfernt davon, dass die Staaten, die sie haben, über ihre Verhältnisse gelebt hätten. Keynesianischer Staatskonsum ist hierzu aber auch nicht in der Lage, denn dieser basiert ja gerade auf neuen Schulden. Etwas anderes kennt die bisherige Welt des Kapitals aber nicht, was sich auch an dem abstrusen Streit zwischen der EU und den USA darüber ablesen lässt, wer denn nun das Konjunkturprogramm starten soll. Die Krise des Weltkapitals ist inzwischen so weit fortgeschritten, dass die Weltmächte sich untereinander anbetteln. Jede Macht wünscht, dass die anderen ihnen die imperialistischen Ausbeuter machen, die konsumieren, was man selbst produzieren möchte. Dies soll der Weg sein, als Gewinner aus der Krise hervorzugehen. Ob Chinas Devisenreserven zu diesem Zweck taugen, bzw. ob damit die ganze lieb gewonnene Weltmarkthierarchie ins Kippen gerät, weil China unverschämt werden und politische Ansprüche stellen könnte, die ihm als Volk bienenfleißiger Arbeitskompanien gar nicht zukommen, ist der neueste Zweig dieser Debatte.

So ergibt sich dann auch Einsicht in den inneren Zerfall der polit‑ökonomischen Institutionen, der seit der Finanzmarkt-Retterei zu beobachten ist. In jüngster Zeit gab es ja nicht nur Rücktritte bei der EZB, sondern auch die Weigerung nicht unwesentlicher Teile von CDU/CSU und FDP, den Regierungskurs mitzutragen. Die AkteurInnen in Sachen Griechenlandrettung werden KontrahentInnen, weil der Wunsch, die GriechInnen bzw. die nächsten Nächstschwächsten ans Messer liefern zu können, sie nur negativ eint. Die hegemoniale Linie verfolgt die Illusion, dass dabei niemand leiden muss außer diejenigen, die es nach Marktgesetzen verdient hätten. Nur wissen sie nicht, wie sie herausfinden könnten, wer das ist. Denn sie selbst sind es ja auf keinen Fall, und alles, was ihnen einfällt, schadet über kurz oder lang auch ihnen selbst. Die nationalen Schreihälse und das Kleinkapital in der FDP antizipieren währenddessen, dass es auch ihnen an den Kragen gehen wird, und fühlen sich daher vom eigenen Staat verraten. Anklagepunkt ist dabei die vermeintlich böswillige Aufgabe der nationalen Souveränität, die ja nur beschädigt sein kann, wenn ihr Wert nichts wert ist. Darum ging es in der Klage der konservativen Staatsrechtler gegen den ESFS vor dem Bundesverfassungsgericht. Hier macht sich geltend, dass sämtliche volkswirtschaftlichen Kategorien im Kern an eine Hypostase nationaler Souveränität gebunden sind, die in der Krise in Widerspruch zu sich selbst gerät. Auf dieser Seite des politischen Konflikts befinden sich daher die Apostel der reinen Konkurrenz in politischer Form, die statt Euro-Bonds wohl lieber direkt die Lizenz zum Töten hätten, auch wenn sie nur mit den Mitteln des Rassismus ermitteln können, wen es treffen muss. Ökonomisch tendieren sie in den Bereich des Irrealen und wünschen sich die D-Mark zurück, die sie als nationale, und damit, dem nationalen Mythos entsprechend, krisenfreie Währung imaginieren.

Auf jeden Fall aber wird geschossen: So soll der »Hebel« für den Euro-Rettungsfonds wahlweise die »Schlag‑« oder die »Feuerkraft« in Richtung der Finanzmärkte erhöhen. Ende Oktober, direkt nachdem »Schuldenschnitt« und »Hebel« beschlossen waren, das Binnenverhältnis der Euro-Staaten zueinander also zunächst einmal geklärt schien und die Beziehung zum Rest der Welt in Betracht kam, dominierte die zuvor unterdrückte Kriegsrhetorik. Hervorgetrieben von dem Gefühl, nun selbst alles gegeben zu haben, weswegen jetzt nur noch unlauteres Spiel gegen »uns« getrieben werden kann, häuften sich daher Überschriften wie »Europa fürchtet Invasion der Euro-Chinesen« oder »Spekulanten können Rettungsfonds sprengen«. Auf Spiegel Online wurde das aktuelle Geschehen gerne auch mal mit den Schlachten in »Herr der Ringe« verglichen, wo immer dann, »wenn die Guten kurz davor sind zu verlieren, […] von irgendwoher ein neues Heer herangaloppiert« komme, um »die Schlacht [zu wenden]«. Hauptfrage jener Tage war, ob China dieses erlösende Heer sein könne, oder ob es vielmehr Teil jenes »dunkle[n], unsichtbare[n] Heer[s] aus Spekulanten und Rating-Riesen« ist, das sich »vor den Toren Roms« (ebd.) sammele.

Dazwischen steht die Zunft der VolkswirtschaftlerInnen, die inzwischen in großer Zahl die immer neuen »Rettungsschirme« ablehnen³. Diese halten es zwar ebenfalls mit der Konkurrenz, kennen aufgrund der für ihr Fach konstitutiven Verdrängung der Souveränität des Staates aber keine Methode, um aus ihren Statistiken und Modellen einen Grund zum Schießen abzuleiten. Diejenigen unter ihnen, die sich nicht wie beispielsweise Sarrazin in Aufhebung der Verdrängung üben und so zur Wiederbelebung der Rassenbiologie tendieren, fühlen sich daher in erster Linie als vernachlässigte Beamte: »Einziges Ziel des Plenums ist es, die Öffentlichkeit und die demokratisch legitimierten Institutionen unseres Staates rechtzeitig und fundiert über die Einschätzung der diesem Staat dienenden Wissenschaftler zu informieren.« (Aus der Gründungserklärung. Unterzeichnet von 328 deutschen ProfessorInnen für Volkswirtschaftslehre.) Direkt im Anschluss an ihre glänzenden Konjunkturprognosen verfassen sie daher Papiere, die hauptsächlich von der Sorge getrieben sein dürften, dass sie in Zukunft all die schönen Kapitel über die politischen und institutionellen Voraussetzungen idealer Märkte in ihren Lehrbüchern neu schreiben müssen, weil die Politik ihre Schriften zu nachlässig rezipiert hat. Und das schlimmstenfalls auch noch kurz vor der Pensionierung.

Die Linke fast aller Schattierungen agiert in etwa auf dem gleichen Niveau, weswegen sie im Regelfall – voll auf Augenhöhe – die ideologischen Versatzstücke der VolkswirtschaftlerInnen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln der »Neoliberalismuskritik« traktiert. Dies in der festen Überzeugung, damit die UrheberInnen irgendeines Masterplans der fortgesetzten Ausbeutung und gleichzeitig die KrisenverursacherInnen angeklagt zu haben. Bereits eine Kritik der deutschnationalen Phantasien der sogenannten Euro-Skeptiker ist selten zu finden, eher wird den VolkswirtschaftlerInnen ihre Bereitschaft, diesem Staat zu dienen, nicht abgenommen. Grund hierfür dürfte sein, dass auch die linken Ideen von politischem Handeln nahezu vollständig an das System der Nationalstaaten gebunden sind. Im Rahmen der Occupy-Demonstrationen – die wegen der offen auf ihnen vertretenen Zinskritik selbst für das notorisch finanzmarktfixierte Spektrum um attac ein erneuter Tiefpunkt sind – gelang es gerade mal, sich vom »Aktionsbündnis Direkte Demokratie« zu distanzieren. Innerhalb der Bewegung offen vertretbar war dabei offenbar ausschließlich das Argument, dass es sich hierbei um eine Gruppierung handelt, die Parteien nahe steht. Erklärungen, dass deren Rede von der »Euro-Diktatur« ein Musterbeispiel für den Usurpatorkomplex ist und damit ein Kernelement des Pseudokonservatismus des autoritären Charakters,⁴ sind nirgendwo zu finden. Was keine Überraschung ist, weil die damit u. a. verbundene abstrakte Feindschaft gegen Parteien selbst Teil des Syndroms ist und gleichzeitig die gesamte Bewegung beherrscht. Unübersehbar wendet sich dieses bereits aus der Antiglobalisierungskritik bekannte Ressentiment inzwischen gegen attac selbst, die sich darauf einlassen musste, auf den Demos auf ihre Vereinsfähnchen zu verzichten.

Nicht verzichtet werden muss hingegen auf Transparente, auf denen »Keine Schuldknechtschaft« propagiert wird. Denn wer kann schon ahnen, dass es sich hierbei um eine von antisemitischer Schuldabwehr getragene Wiederaneignung des zentralen wirtschaftspolitischen Slogans der NSDA-Partei aus Bewegungszeiten handelt, der da »Brechung der Zinsknechtschaft« lautete.⁵ Auch ging etwa auf der Frankfurter Demonstration eine zehnminütige Rede ohne einen einzigen Buh-Ruf vonstatten, in der die ganze Unlogik der Unterscheidung von »schaffendem« und »raffendem« Kapital herbeiassoziiert wurde. Einziger Unterschied war, dass das »schaffende Kapital« vom Redner »wertschöpfend«, und das »raffende« »wertabschöpfend« genannt wurde. Im Gegensatz zu früheren Demonstrationen aus dem attac-Spektrum handelte es sich hierbei nicht mehr um Randerscheinungen, die aus bekannten Gründen an die offiziellen Slogans anknüpfen konnten, sondern um die Zuspitzung der Transparente der großen Mehrheit der DemonstrantInnen, denen gegenüber die sich als links verstehenden OrganisatorInnen in der Defensive befinden. Was der Rest der Öffentlichkeit voll und ganz verstanden hat, weswegen »Occupy« der beliebteste Protest ever sein dürfte.

All dem wird im günstigsten Fall internationalistisch begegnet, also mit der Perspektive, dass die Handlungsformen und die Willensbekundungen, denen durch die staatliche Existenz hindurch Wirkungsmacht zukommt und die deswegen nur um des Teufels willen verlassen werden dürfen, nicht nur allen BürgerInnen eines Staates, sondern gleichzeitig allen offen stehen sollen. Je nach Grad basisdemokratisch/anarchistischer Orientierung soll das alles auch noch ohne den Staat möglich sein. Über die Konstitutionsbedingungen dieser Handlungsmacht schweigt die Linke genauso wie die VolkswirtschaftlerInnen über die des Werts ihrer Löhne, Preise und Profite.

Die Realisierung der Radikalität, mit der die Krise den Wert als Form der gesellschaftlichen Beziehungen in Frage stellt, bleibt daher auf breiter Basis aus. Sie wird nicht einmal dazu benutzt, das Privateigentum an Produktionsmitteln wieder auf die Tagesordnung der Kritik zu setzen. Dabei liegt zunächst einmal nichts näher als dieser Klassiker, wenn auch nicht aufgrund der Sorge um die ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Denn je offensichtlicher die Beschränkungen werden, denen das Kapital nicht äußeren Widerstandes wegen, sondern seinen eigenen Gesetzen nach unterliegt, desto deutlicher erscheint der unverschämte Anspruch der FunktionsträgerInnen innerhalb dieses Zusammenhangs, die Mittel jeder denkbaren Bedürfnisbefriedigung diesen Gesetzen unterstellt zu lassen. Parallel dazu wären all jene Probleme zu verhandeln, die sich daraus ergeben, dass die Krisenzyklen des 20. Jahrhunderts bis heute nicht mehr diejenigen Mechanismen kennen, durch die ein »Teil des Kapitals, das durch Funktionsstockung entwertet war, […] seinen alten Wert wiedergewinnen [wird]« (MEW 25, S. 265). Die Senkung der Löhne nach Marktgesetzen, die Marx hier vor Augen hatte, erfüllt heute nicht mehr die Funktion, die er noch gesehen hatte, weil der Massenkonsum im 20. Jahrhundert zu den Reproduktionsbedingungen des Kapitals geworden ist. Da sich das Kapital diese vor lauter überakkumuliertem Reichtum, d. h. viel zu niedriger Profitrate, aber auch nicht mehr leisten kann, konnte hinter dieses Niveau nur regressiv, d. h. mit dem bedingungslosen Willen zur Unfreiheit, zurückgefallen werden. So begann die Weltbevölkerung, sich konstitutiv als jene Überbevölkerung zu behandeln, die sie sowohl der politischen Ökonomie als auch der Marxschen Kritik nach nur potentiell und zyklisch ist.

Die deutschen IdeologInnen dürfen sich in dieser Disziplin seit jeher für WeltmeisterInnen halten. Daher registriert die hiesige Öffentlichkeit nicht ohne verkniffenen Stolz, dass sie den Rest Europas mit ihren fixen Ideen gegen sich aufgebracht hat. Denn ihren bedingungslosen Willen zur fortgesetzten Ruinierung des kapitalistischen Reichtum halten sie für heroische Standhaftigkeit in schwierigen Zeiten. Der Zustand der Überakkumulation ist für die Landsleute ein Fluch, weil sie die Welt lieber in Arbeit verarmt sehen, als dass sie sich die Mühelosigkeit vor Augen führen, mit der Reichtum hergestellt, und vor allem verschwendet werden könnte, unterlägen die Beziehungen der Menschen zueinander nicht den Restriktionen der ökonomischen Rationalität des Werts. »Sparen allein reicht nicht« ist der Slogan, unter dem sich diese Perspektive geltend machen möchte. Hinzu treten soll auch noch die harte Hand teutonischer Regierungskunst, die lehrt, Arbeit als Sinn des Lebens zu verinnerlichen. Weswegen die Staatshaushalte volkspädagogischen Phantasien unterworfen und die darin enthaltenen »Finanzmittel« den InsassInnen wie Taschengeld zugeteilt werden soll. Getragen wird das auch von einem Großteil jener KommentatorInnen, die im Sinne von Helmut Schmidts Rede auf dem SPD-Parteitag Volker Kauders Ansage, dass in Europa nun deutsch gesprochen werde, allzu plump und gefährlich fanden. Erst die so erschlichene Idee großzügiger Identität deutscher Interessen mit dem Wohl der Welt macht den deutschen Nationalismus so destruktiv, wie er immer war. In ökonomischen Termini wird damit behauptet, das deutsche Wesen halte die widerspruchslose Versöhnung von Produktion, Konkurrenz und Reproduktionsnotwendigkeit bereit, würden nicht »von einige[n] zigtausend Finanzhändler[n] in USA und in Europa, dazu einige[n] Ratingagenturen, die politisch verantwortlichen Regierungen in Europa zu Geiseln genommen«

Wer derartige Vorgänge für einen Beweis für die vermeintlich grenzenlose Flexibilität des Kapitalismus hält, offenbart nicht nur Schwächen in Sachen Krisentheorie, sondern wird auch die regressiven Formen der Krisenverarbeitung unterschlagen und sich statt dessen wundern müssen, warum die fortgesetzt propagierte Bewerbung um demokratische Teilhabe an der Arbeitswelt weder AdressatInnen noch weitere AbsenderInnen findet.

Eine stark gekürzte Fassung dieses Textes erscheint mit gleichem Titel in Phase 2.41. Ein PDF zum Ausdruck gibt’s hier.

Anmerkungen

1. Für allgemeinere Überlegungen hierzu vgl. z. B. Kurz, Robert, Das Weltkapital. Globalisierung und innere Schranken des modernen warenproduzierenden Systems, Berlin 2005, S. 220ff.(↩)
2. Folgende Zitate aus der inoffiziellen Arbeitsübersetzung unter www.peter-bleser.de/upload/PDF-Listen/E-Mail-Info_Eurostabilisierung/Entwurf_Vertrag_ESM.pdf.(↩)
3. Vgl. etwa die Abstimmung des »Plenums der Ökonomen«.(↩)
4. Vgl., Adorno, Theodor W. et. al. (1959), Studien zum Autoritären Charakter, Frankfurt am Main 1995, S. 219ff.(↩)
5. Vgl. hierzu Barkai, Avraham, Das Wirtschaftssystem des Nationalsozialismus, Frankfurt am Main 1988, das Kapitel »Hitler, Feder und die ’Brechung der Zinsknechtschaft’«, S. 27ff. Zum Slogan und diversen anderen, siehe hier.(↩)